Schwerpunkt 04/21. "Zersetzung". Konspirative Repression

„Zersetzung“ ist eine Methode zur Bekämpfung von Gruppen und Einzelpersonen, die der Staat als DDR-feindlich eingestuft hatte. Mit staatlichen Maßnahmen, v.a. aber auch mit Einwirkung auf die Psyche und Einstellung sollten derartige Zusammenhänge und Personen politisch neutralisiert werden. Bekannt wurde diese Methode nach der Öffnung der Akten v.a. durch die Stasi-Richtlinie 1/76. Diese diente als Anweisung zum Vorgehen gegen Staatsfeinde u.a. durch Zersetzung im Rahmen von geheimpolizeilichen, sogenannten „operativen Vorgängen“ (OV). In früheren Jahren hatte die Stasi derartige Personenkreise v.a kriminalisiert. Es wird immer wieder behauptet, dass Zersetzung in späteren Jahren an Stelle der poltischen Haft trat, da die DDR internationale Kritik vermeiden wollte. Dies ist falsch. Bei genauer Betrachtung zeigt sich, dass die Zersetzungsmethoden das Arsenal der „Waffen“ der Stasi nur erweiterte. Gegen Ende der DDR nahmen Verhaftungen sogar wieder zu.

Zersetzungsmethoden wurden an der Stasi-Hochschule im Rahmen der sogenannten operativen Psychologie erforscht und im Rahmen der Ausbildung gelehrt.

Aktuelle Diskussion: Rehabilitierung von Zersetzung

Aktuell sind Zersetzungsmaßnahmen im Zuge der Rehabilitierungsnovellen von 2019 im Gespräch. Erstmals können Zersetzungsmaßnahmen unmittelbar mit einer Einmalzahlung von 1500,-€ entschädigt werden. Was als Zersetzung gilt und wie sie nachzuweisen ist, ist in der Diskussion. Es gibt engere Definitionen, die sich stark an der Stasirichtlinie 1/76 orientieren. Andere verweise darauf, dass die Stasi schon lange zuvor derartige Maßnahmen angewendet hat und dass es analoge Methoden auch in anderen gesellschaftlichen Bereichen gab.

In Zusammenarbeit mit dem Forschungsschwerpunkt Rechtsfolgen der DDR im vereinigen Deutschland an der Europauniversität Viadrina und der Neuen Justiz dokumentieren wir diese Diskussion.

Inhalt

Sonderausgabe der Neuen Justiz. 2021. Inhalt und Texte. Mehr....

Zusätzlich in H-und-G.info:

Zersetzung nach Stasi-Richtlinlie 1/76. Mehr....

Das Neue Rehabiltierungsrecht. 2019. Mehr... 
(Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR und zur Änderung des Adoptionsvermittlungsgesetzes Gesetz vom 22.11.2019 - Bundesgesetzblatt Teil I 2019 Nr. 42 28.11.2019 S. 1752 . Inkrafttreten: 29.11.2019)

Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG). Mehr...

Beratungsangebote für Zersetzungsopfer in den neuen Bundesländern:
Berlin | Brandenburg | Mecklenburg-VorpommernSachsen | Sachsen-AnhaltThüringen

Fallbeispiel: OV „Verlobung“. Zerstörung einer Familie, die in den Westen wollte. Mehr...

Fallbeispiel: OV "Kreis". Zerstörung der Biographie eines engagierten Pfarrers. Mehr...

Fallbeispiel Wolfgang Templin. Mehr...

Fallbeispiel Rolf Henrich. Mehr...

Bernd Eisenfeld: Gerüchteküche DDR. Mehr...

Quellen für den Unterricht: Zersetzung einer Theatergruppe. Mehr...

Literatur