Michael Beleites argumentiert am Kern des Problems vorbei

von Stephan Hilsberg

Eine Erwiderung auf einen Text von Michael Beleites, Dresden¹15. Januar 2021

Es war nicht unbedingt ein Déjà-vus – Erlebnis, was mir bei der Lektüre von Michael Beleites Text, „Die Schmuckfedertheorie“ widerfuhr. Aber doch fielen mir jene Bürgermeister aus meiner Zeit als Wahlkreisabgeordneter wieder ein, die sich bitter über die negative Berichterstattung angesichts rechtsextremer Vorfälle in ihren Gemeinden beklagten. Und die nicht fragten, wie es eigentlich kommen konnte, dass jemand in ihrem Ort die NPD ins Gasthaus eingeladen hatte, dass sich hier rechtsradikale Skinhead-Bands zum Rockkonzert trafen, oder dass Bewohner eines Flüchtlingsheims bei der Verfolgung durch einen rechtsextremen Mob um ihre Leben rennen mussten. Auch sie fragten nicht zuerst, was eigentlich in ihrer Gemeinde los ist, wer und warum rechtsradikalen Einstellungen Taten folgen lässt, sondern dass ihre Gemeinde plötzlich so schlecht in der Öffentlichkeit dasteht. Denn das hätten sie nicht verdient, und jetzt würden alle unter einigen wenigen leiden, die doch eine vernachlässige Minderheit seien, und die man keineswegs mit dem ganzen Ort gleichsetzen könne, und überhaupt.....

Ja, Michael Beleites sieht ein Problem, aber er packt es nicht an der Wurzel an, sondern an einer in seiner Sicht diffamierenden, vor allem aber instrumentalisierenden Berichterstattung über Teile der ehemaligen Opposition in der DDR, denen von bundesdeutschen Medien Rechtslastigkeit vorgeworfen wird, und die einen angeblichen Rechtsruck in diesem Bürgerrechtler-Milieu thematisierten.

Natürlich weiß fast jeder, wer da gemeint ist; immer wieder fallen die Namen Angelika Barbe, Siegmar Faust oder auch Vera Lengsfeld. Sie sind nicht die Einzigen. Man tut ihnen nicht unrecht, wenn man hier eine gewisse Nähe bis hin zur offenen Parteinahme für die AfD konstatiert. Dass diese Nähe dann auch Fragen bei Medienvertretern, und in Teilen der Öffentlichkeit aufwirft, dürfte nicht überraschen. Dass manche Medien dabei übers Ziel hinausschießen, leider auch nicht. Denn sie fragen nicht nur, warum diese drei sich so positionieren. Sie fragen, warum sie als wichtige Vertreter des einstigen Oppositionellen-Milieus, das ja nicht unwesentlich zum Sturz der SED-Diktatur beigetragen hat, nach rechts gerückt sind. Und in den Augen mancher Medien erscheint das nicht als individuelles Problem, sondern eines dieses ganzen Milieus. Und wer das tut, unterstellt gleichzeitig. Daran kann man Anstoss nehmen. Zurecht, wie ich meine. Michael Beleites hat es getan. Und man kann wie er, fragen, was dahinter steckt, ja man muss es sogar tun .

Doch wenn man nur fragt, warum einige Medien übertreiben, bzw. warum einige Medien das Problem als Problem einer ganzen Schicht, eben des Bürgerrechtler-Milieus begreifen, dann umschifft man eben nicht nur elegant das Problem jener ehemaligen Oppositionellen, die tatsächlich in der rechten Ecke gelandet sind, sondern man bleibt der eher soziologischen Fragestellung verhaftet und macht aus individuellen Fragestellungen kollektive. Es ist Michael Beleites gelungen, gleich in beiden Fallen gelandet zu sein.

Michael Beleites übernimmt im Grunde die problematische mediale, kollektivistische Sichtweise auf das ehemalige Oppositionellen-Milieu. Und er sieht hier eine doppelte Instrumentalisierung am Werk. Zum einen sei die Oppositionsbewegung der DDR und die neu geschaffene Aufarbeitungslandschaft der kommunistischen SED-Diktatur zu Kronzeugen avanciert. Als „Schmuckfeder“ hätte man sie benutzt, schreibt Beleites,um die DDR zu delegitimieren, und die realen bundesdeutschen Verhältnisse zu befestigen. Zum anderen seien sie dämonisiert und diskreditiert worden, meint Beleites, indem sie zu Parteigängern der in Ostdeutschland tief verankerten Skepsis gegenüber Flüchtlingen und muslimischen Migranten, in jüngster Zeit übrigens auch der Corona-Leugner gemacht worden wären.

Diese Zuschreibung in (manchen) Medien ist tatsächlich auffällig. Aber niemand muss dieser Betrachtungsweise folgen, die im Grunde eine grob verallgemeinernde pseudosoziologische ist. Danach ist Handeln nicht individuell bedingt, sondern immer Ausfluss von sozialen, bzw. politischen Zuständen bzw. Großgruppen. Individuelles Handeln mit seinen Prägungen und Voraussetzungen mit selbständiger Reflexion, mit Erkenntnissen, selbständigem Denken und daraus folgenden Agieren existiert da nur wenig, ist im Grunde die Ausnahme. Doch ausgerechnet Michael Beleites, der als Individuum gewürdigt werden will, bleibt diesem vergröbernden Denken verhaftet. Er wendet nur die Fragestellung. Er fragt nach der Rolle, die „die“ ehemaligen Bürgerrechtler damals gehabt hätten, also in den 80er Jahren in der DDR und wie diese sie heute ausfüllen bzw. ausfüllen sollten.

Ausgehend von einem Satz aus dem Gründungsaufruf des Neuen Forums vom September 1989: „In unserem Land ist die Kommunikation zwischen Staat und Gesellschaft offensichtlich gestört.“, sieht er die Rolle der Bürgerrechtler darin, diese „Kommunikationsstörung“ zu benennen, also zum Thema zu machen. Eine solche Störung hätte es eben nicht nur in der Spätphase der DDR gegeben. Sie würde es auch heute geben, wo die Kritik an Einwanderungsstaat und Corona-lock-down ungehört verhalle. Und wegen dieser Störung würden die herrschenden und Medien-Eliten, folgerichtig alle, die Verständnis für PEGIDA-Demos oder AfD-Wahlverhalten zeigten, dämonisieren und diffamieren. Im Grunde brauche also unsere Zeit die Mittlerrolle der Bürgerrechtler genauso wie damals in der Epoche der untergehenden DDR.

Eine solche Betrachtungsweise führt in die Irre, ihre Prämissen stimmen nicht. Sie haben schon beim Neuen Forum nicht gestimmt, und waren ein Grund dafür, dass das Neue Forum nach dem anfänglichen Hype in der beginnenden Friedlichen Revolution so dermaßen in der Versenkung verschwunden ist, dass es aus dem ursprünglichen Fahnenträger der Revolution zu einer Fussnote derselben wurde. Das Problem der DDR war nämlich nicht irgendeine Kommunikationsstörung zwischen Staat und Gesellschaft, sondern die Macht einer sich mit Wahrheits- und Machtanspruch ausstaffiert habenden kommunistischen Partei, der SED, die von einer kleinen greisen Schar -in der Regel männlichen Politiker- absolutistisch geführt wurde; einer Macht, die sich wie ein Alpdruck über das ganze Land gelegt hatte, die die Menschen unterdrückte und entrechtete, ihre Entfaltung behinderte, ihre Eigenständigkeit und Individualität bekämpften und so an ihrer Kreativität und Leistungsfähigkeit hinderten, und die deshalb ihr eigenes Land, die DDR in den Bankrott geführt hat. Dieser Wesenszug der SED-Diktatur lässt sich nicht als Kommunikationsstörung bezeichnen. Wer davon spricht, der unterstellte doch indirekt die grundsätzliche Legitimität des SED-Staates. Doch eine solche Diktatur, wie sie die SED hier eingerichtet hatte, war nicht legitim, konnte es gar nicht sein. Sie konnte es niemals werden. Deshalb war die Voraussetzung für das „Wiederflottmachen“ der DDR-Gesellschaft die Entmachtung der SED und die Abschaffung ihrer Diktatur. Das hat aber das Neue Forum nicht gefordert. Wer sich in einer solchen Situation auf die Rolle eines Vermittlers beschränkt, der kann sich vielleicht vorübergehend Gehör verschaffen, er kann vielleicht sogar kurzzeitig mangels Alternativen Führungsrollen einnehmen, aber eine wirkliche Lösung schafft er nicht.

Wer, wie Beleites nach wie vor auch heute noch „die Bürgerrechtler“ in einer Vermittlerrolle angesichts einer angeblich gestörten Kommunikation zwischen Staat und Gesellschaft sieht, der trägt seinen Teil dazu bei, dass diese kleine Schicht, die damals so wichtig für das Zustandekommen der Friedlichen Revolution 1989/90 war, in den Auseinandersetzungen unserer heutigen Tage den letzten Rest ihrer Reputation verspielt.

Womit wir uns demgegenüber auseinandersetzen müssen, ist der Fakt, dass PEGIDA im Osten entstanden ist, dass die AfD hier ihre großen Wahlerfolge feiert, dass die meisten Flüchtlingsheime in Ostdeutschland brannten, und dass fremdenfeindliche, ja auch migrationsfeindliche Strömungen gerade im Osten Deutschland manifest sind. Das betrifft nicht die ostdeutsche Gesellschaft in Gänze, aber dass rechtsradikale Strömungen hier um ein Vielfaches stärker sind, das ist offenkundig.

Die Ursachen für diese Erscheinungen dürfen nicht reflexhaft verteufelt tabuisiert oder dämonisiert werden. Aber sie sind eben kein Ausdruck der Mehrheitsgesellschaft, einer sogenannten Normalgesellschaft, die nur „unter einer Vertrauenskrise zwischen Staat und Gesellschaft“ leidet, wie Beleites meint. Diese Erscheinungen haben Ursachen, die erkannt, und deren teilweise verheerenden Folgen wie die Anschläge, benannt werden müssen.

Es ist ja nicht neu, dass es einen starken Rechtsextremismus im Osten gibt, den hat es ja schon zu DDR-Zeiten gegeben. Kein anderer als Konrad Weiss (Bürgerrechtler und leitendes Gründungsmitglied von Demokratie Jetzt) hat das bereits in der DDR mit seinen Dokumentationen thematisiert, und sich große Verdienste um deren Aufklärung erworben. Klaus Schröder weist nicht nur in seinem jüngsten Buch: „Kampf der Systeme“ darauf hin, dass fremdenfeindliche, rassistische und rechtsextremistische Vorkommnisse in der damaligen DDR um ein Vielfaches höher lagen als in der alten Bundesrepublik. Und Harry Waibel hat diesen Erscheinungen ein ganzes Buch „Der gescheiterte Antifaschismus der SED“ gewidmet. Es stimmt eben nicht, dass die DDR antifaschistisch war. Im Gegenteil, die SED duldete diese Erscheinungen lange Zeit, sie instrumentalisierte die Skinheads und sie vertuschte rechtsextremistische Vorkommnisse. Sie setzte sich eben nur ideologisch mit dem Faschismus, resp. dem Neonazismus auseinander. Deren Tradition konnten deshalb in der DDR überwintern und sie erlebte in den 80er Jahren eine Renaissance. Doch die Selbstzuschreibung des SED-Staates, bei ihm sei, im Gegensatz zur alten Bundesrepublik der „Faschismus mit Stumpf und Stil ausgerottet“, überdauerte die DDR. Deshalt müssen die Pogrome gegen Ausländer Anfangs der 90er Jahre in Rostock, Hoyerswerda, in Stendal oder in Berlin oder Eberswalde, eben nicht als Ausfluss der beginnenden Deindustrialisierung Ostdeutschlands im Zuge der Einführung der Marktwirtschaft gesehen werden, sondern als Folge von in der DDR überwinternder und erstarkten neonazistischen und fremdenfeindlichen Traditionen. So kann man sich die Wahlergebnisse der NPD in Sachsen, oder in Mecklenburg-Vorpommern besser erklären, als durch irgendwelche Wertverlusttheorien. Und Ostdeutschland ist -trotz inzwischen besserer Aufklärung über gesellschaftliche und politische Verhältnisse- immer noch ein Zentrum alter politischer Haltungen. Und diese Hintergründe erklären PEGIDA viel besser als die Öffnung der Grenzen 2015 durch die Kanzlerin mit ihrem schönen Spruch „Wir schaffen das!“. Man darf auch nicht vergessen, dass PEGIDA bereits 2014 begann. Da war das Offenhalten der Grenzen noch gar nicht in Sicht! Da skandierten die PEGIDA-Anhänger bereits ihre fremdenfeindlichen und antiislamischen Parolen.

Es waren nicht die „Fehler der Flüchtlingskrise“, die das rechtsradikale Milieu hier aufleben ließ; das Offenhalten der Grenzen für Flüchtlinge und andere Migranten aber wirkte wie ein Katalysator für deren politischen Arm, die AfD. Die AfD mutierte dabei von einer Anti-Euro-Partei, die man gut finden konnte oder nicht, zu einem Sammelbecken rechtsradikaler und extremistischer Haltungen.

Zu deren Fürsprecher machten sich ausgerechntet in diesem Zeitraum dann auch Leute aus dem alten Oppositionellen-Milieu, wie Angelika Barbe oder Siegmar Faust. Und sie offenbarten dabei, dass für sie der Begriff „Bürgerrechtler“ am wenigsten passt.

Sicher, die Opposition in der DDR hat sich selbst nie als „Bürgerrechtler“ bezeichnet oder verstanden. Und doch war diese Zuschreibung so falsch nicht, denn das Problem der DDR war ja schließlich, dass den Bürgern der DDR die Menschenrechte vorenthalten wurde. Und jeder Versuch, die DDR zu reformieren, musste mit der Inkraftsetzung der Menschenrechte beginnen. Da die Oppositionellen die Einzigen waren, die die Rechtlosigkeit der DDR-Bürger thematisierten und dagegen protestierten, ist es nicht falsch, sie als Bürgerrechtler zu beschreiben. Dieser Begriff ist im Grunde eine Auszeichnung. Doch vielleicht verdiente ihn nicht jeder, der der Oppositionsbewegung zu gerechnet wurde oder sich ihr zurechnete . Denn Menschenrechte habe ihre eigene Logik.

So gehört es zu ihren Eigenschaften, unteilbar zu sein: Sie gelten für jeden. Ausnahmen: keine. Unsere Demokratie fußt auf den Menschenrechten. Die Moderne beginnt mit der Deklaration der allgemeinen Menschenrechte am 26. August 1789 in der französischen Nationalversammlung. Sie schuf die rechtliche Grundlage für die Abschaffung der Privilegien von Adel und Kirche aus der Zeit des Absolutismus der Königsherrschaft der Jahrhunderte vorher. Alle Menschen sind gleich, von Geburt an. Alle sind mit Würde ausgestattet und bedürfen deren Achtung und Respekt.

Menschenrechte können nicht eingeschränkt werden, sie gelten für alle Bewohner eines Staates. Dies Menschenrechte gelten ihrer menschlichen Würde, nicht ihrer Staatsbürgerschaft. Wer Menschenrechte einschränken will, der hebelt dieses universelle und unverzichtbare Prinzip aus. Und er hebelt damit die Demokratie aus. Die neurechten Kräfte, angeführt von Kubitschek oder Höcke, setzen vermutlich deshalb ganz bewusst bei der latenten Fremdenfeindlichkeit an. In Wirklichkeit aber zielen sie auf die Demokratie.

In der DDR war es die SED, die den Menschen ihre Rechte vorenthielt. Und bevor man sich hier wirkungsvoll in Ostdeutschland an die Auseinandersetzung mit den rechtsextremistischen Traditionen und Erscheinung in der ostdeutschen Gesellschaft machen konnte, musste zuerst die SED-Diktatur beseitigt werden. Erst danach war die Bekämpfung des Rechtsextremismus erfolgreich möglich. Dass diese in den unmittelbaren Jahren nach der Deutschen Einheit unterblieb, - die damaligen Ministerpräsidenten, Kurt Biedenkopf und Manfred Stolpe, haben sich beide jahrelang geweigert, den Rechtsextremismus unter ihren Landeskindern überhaupt zur Kenntnis zu nehmen - gehört zum gesamtdeutschen Versagen, auch der ostdeutschen Landtage und des Bundestages: Und es gehört zum Versagen der Schicht der ehemaligen Bürgerrechtler, die sich eigentlich über diese neonazistischen Traditionen in Ostdeutschland keine Illusionen hätten machen dürfen. Und es ist auch mein Versagen, der ich viel zu lange brauchte, um zu erkennen, wie gefährlich diese Traditionen für unsere Demokratie sind.

Jetzt hat sich der Rechtsextremismus in Ostdeutschland gefestigt und institutionalisiert. Und es gibt nicht viele Mittel ihm den Boden zu entziehen, außer dem Gespräch, der Aufklärung und Bildung.

Parteinahme für rechtsradikale Strömungen und Haltungen gehört nicht dazu.

Es gereicht Michael Beleites zur Ehre, dass er eine Gesellschaft, die rechtsextreme Haltungen zeigt, nicht tabuisieren und dämonisieren lassen will. Aber es gibt Situationen, da muss Farbe bekannt werden, da muss Klartext gesprochen werden. Diese Gesellschaft in Ostdeutschland, in denen massive fremdenfeindliche Einstellungen zu Hause sind, ist auch unsere Gesellschaft. Mit dem Konstatieren einer Vertrauenskrise kommt da niemand weiter.

Die ehemalige Opposition in der DDR hat große Verdienste beim Zustandekommen der Friedlichen Revolution. Damals war sie unverzichtbar. Und dieses Verdienst wird immer so bleiben, ganz gleich, in welche Ecke sie jemand stellen will.

Doch die fremdenfeindlichen und rechtsradikalen Haltungen in der ostdeutschen Gesellschaft, und das gilt auch für die westdeutsche, verdienen unsere Nachsicht und Loyalität nicht. Sicher, der notwendige Diskurs kann nicht mit der Fliegenklatsche geführt werden. Tabuisierung führt immer zu Isolation, zu Ausgrenzung und, auch das ist zu bedenken, zu Märtyrerhaltungen. Notwendige Aufklärung bedarf des Gesprächs, und es bedarf der Gesprächsfähigkeit. Aber es bedarf auch der klaren Parteinahme für Demokratie, für Menschenrechte und für die Würde aller Menschen. Nur so können wir unser Land verbessern, und es friedlicher und wohnlicher gestalten, als es in manchen unserer Regionen heute ist.

Anmerkungen

1Eine Entgegnung auf Michael Beleites „Die Schmuckfedertheorie“ vom 10. Januar 2021