Von Wolf Schöde[1]

Die Urteile über die Transformation sind längst gesprochen und es deutet nichts darauf hin, dass alsbald eine Neubewertung zu erwarten ist: Die Transformation ist nicht gut gelaufen, vieles hätte besser gemacht werden können, Chancen sind verpasst worden, Machenschaften haben sich breit gemacht. So die allgemeine Lesart. Wer zu einem anderen Urteil kommt, steht im Verdacht, beschönigen zu wollen. Der Meinungsdruck ist groß. Die schon totgeglaubte Diskussion über mögliche und unmögliche Alternativen auf dem Weg zur deutschen Einheit ist wieder da. Eigentlich war sie nie weg. Im folgenden Text soll versucht werden, die fast unüberschaubare Breite der Fragestellungen einzugrenzen und zu gliedern und damit einer Diskussion besser zugänglich zu machen. Anfangs geht es um eher grundsätzliche Fragen, dann um mögliche Modifikationen des damals eingeschlagenen Weges. Es ist ein Versuch, mehr nicht.

Mit der deutschen friedlichen Revolution der Jahre 1989/1990 waren viele Erwartungen und Hoffnungen verknüpft, die zum Teil in Erfüllung gingen, zum Teil gescheitert sind und zum Teil noch auf Verwirklichung warten. Aus dieser Gemengelage, die Menschen in Ost und West in höchst unterschiedlichem Maße betrifft, resultieren die anhaltenden kontroversen Diskussionen in der Gegenwart.

Von der deutschen Transformation wurde mehr verlangt, als jemals in einem friedlichen und demokratischen politischen Prozess in Deutschland und Europa geleistet wurde. Damit waren Enttäuschungen vorgezeichnet.

Der Kalte Krieg und die Verwerfungen der Nachkriegszeit hatten viele Politiker gelehrt, sich 1989 sehr behutsam neuen Herausforderungen der deutschen Frage zu nähern. Scheuten sich anfangs viele, eine vollständige Einheit als Ziel des nun beginnenden Prozesses zu benennen oder auch nur zu denken, war genau dies nach 10 Monaten vollständig eingetreten. Eine große Alternativdiskussion über zwei Staaten und ihr föderales Verhältnis zueinander, neue Formen der politischen Mitwirkung und Mitbestimmung der Basis war damit bereits wieder zu den Akten gelegt. Auch eine neue Wirtschaftsordnung, die Arbeit, Leben und Natur besser miteinander verbinden sollte, konnte zwar postuliert, aber nicht wirklich entwickelt werden. Eigentlich ging alles sogar noch schneller. Eine heftige Diskussion über Möglichkeit und Unmöglichkeit einer Währungsunion und einem Umtauschkurs von 1: 1 bei den Löhnen und Schulden wurde zwar noch weitergeführt, hatte aber keinen Einfluss mehr auf die tatsächlichen Geschehnisse. Die Übernahme der Wirtschaftsordnung und der Rechtsordnung der BRD war mit der Währungsunion eng und unlösbar verknüpft und nach weniger als 6 Monaten auch ausgemacht.

Nach 12 Monaten war dann fast alles entschieden. Die in der DDR mit großen Hoffnungen und Freude begonnene Diskussion über Alternativen, die zu einer besseren Welt führen sollten, mündete nach wenigen Monaten friedlich schiedlich im langen Marsch durch die mühevollen Ebenen des Alltags. Im Westen nahmen das viele mit Befriedigung zur Kenntnis, im Osten wuchs der Kern der späteren Enttäuschungen und des Zorns. West und Ost fanden keine gemeinsame Sprache, um die ganze Ambivalenz dieser Situation angemessen im Dialog zu bewältigen.

Im realen Leben brach die soziale Struktur der DDR zusammen und im Westen fragte sich mancher, ob das denn alles finanzierbar sei. Die Jahrzehnte in der DDR beschworene Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik fand ein Ende, die Unternehmen wurden selbständig und begannen mit Entlassungen in großem Umfang, um ihr Überleben zu sichern. Entsetzen und Protest überlagerten die Freude über die Einheit. Die abgewählte politische Linke sagte dies alles voraus, fand wohl auch Gehör, überzeugte aber insgesamt nicht und konnte am Lauf der Dinge nichts mehr ändern. Dass die Unternehmen nun ihr eigenes Ding machen müssten, war irgendwie folgerichtig. Entweder der Staat finanzierte den Beschäftigungsüberhang in den Unternehmen oder diese sorgten für die einzige Kostenreduktion, die ihnen offenstand durch Entlassungen und teilweise Stilllegungen unrentabler Teile Viele Betriebsräte gingen ab dem Herbst 1990 diesen Weg gemeinsam mit den Unternehmensleitungen und stimmten einem Abbau von sogenannten Randbelegschaften zu.

Eine schreckliche Talfahrt begann. War das der Weg zu den „blühenden Landschaften“ ? War das die ganz große Alternative zum immer postulierten und erhofften stillen kleinen Glück der untergegangenen DDR?  Es muss sein, sagten die Einen. Es kann doch nicht wahr sein, die Anderen. Und für alles konnte es alsbald nur eine Verantwortliche geben: die Treuhandanstalt, die nun immer stärker in den absoluten Mittelpunkt des Geschehens rückte. 

Das Bewusstsein über den Absturz entwickelte sich dramatisch in den ersten Monaten des Jahres 1991 und findet seinen Ausdruck in Massendemonstrationen gegen den Beschäftigungsabbau. Die Treuhandanstalt und ihr Präsident Rohwedder werden zum Hassobjekt. Erst der Mord an Rohwedder und das sich daran anschließende lähmende Entsetzen begrenzen im Frühjahr 1991 diese Phase des Aufbäumens.

Bis auf den heutigen Tag stehen sich damit zwei große Alternativdiskussionen gegenüber:

Die „alles ganz anders“ Fraktion und die „zugleich Nachteile ausgleichen“ Fraktion. Im Alltag verschränken sich beide Strömungen.

Der Ausgleich der Nachteile beginnt. Bund, Länder und Treuhandanstalt beschließen im März 1991 einen Schulterschluss. Künftig soll auch stärker saniert werden. Mit den Gewerkschaften werden erste grundsätzliche Vereinbarungen zur Abfederung des Beschäftigungsabbaus getroffen. Die Verantwortlichen steuern den Prozess nach.

Die Grundentscheidungen und Leitgedanken als Quellen anhaltender Alternativdiskussionen

Ohne allzu viel Willkür lassen sich einige [CB1] große Grundentscheidungen benennen, die sich teilweise mit gesellschaftlichen Leitgedanken reiben:

• Elitenaustausch,  
• Entstaatlichung,
•  Pluralismus statt politischer Monopole,
•  soziale Marktwirtschaft,
•  Übernahme der Staats- und Rechtsordnung der BRD,
•  neue Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung

Darüber stehen die großen politisch- gesellschaftliche Leitgedanken

• Grund- und Menschenrechte
•  Solidarität
•  Gleichheit
•  Freiheit
•  Toleranz
•  Chancengleichheit
•  Frieden
•  Natur und Umwelt

Elitenaustausch

Der kleinste gemeinsame Nenner des Volkszorns in der DDR war die Staatssicherheit, dort vor allem die heimliche agierenden IM, die informellen Mitarbeiter. Es bestand ein großer Konsens in der DDR, dass derart belastete Menschen keine Verantwortung mehr an führender Stelle tragen sollten. Abgestuft galt das dann auch für viele SED Mitglieder und für staatsnahe Verantwortliche bei den Partei- und Massenorganisationen. An die Stelle der „Belasteten“ rückten „Unbelastete“ in verantwortliche Positionen ein. Ein Teil des Austauschs wurde auch dadurch erreicht, dass Westdeutsche in die ostdeutschen Stellungen einzogen, andere Westdeutsche nachzogen und sich so neue kleine Netze aufbauten. Anfangs ging das erstaunlich reibungslos von statten. Als sich dann auch die Kehrseiten zeigten, als gewogen wurde und auch zu leicht befunden wurde und sich alte Ost-Seilschaften mit neuen West-Seilschaften zusammentaten und teilweise auch vor Gericht wiederfanden, da baute sich langsam ein Widerwille auf.

Auch in den neuen Ländern und bei der Treuhandanstalt wurden Schlüsselpositionen mit Fachleuten aus dem Westen besetzt. Hier schwang immer neben der Überzeugung, für den raschen Neuanfang eingearbeitete Experten zu benötigen, auch ein Restverdacht gegen alte Kader mit.

Heute nach 35 Jahren wird dieser Elitenaustausch zunehmend hinterfragt.

War es richtig, diesen Prozess weitgehend ungeregelt ablaufen zu lassen? War es richtig, die Westimporte so lange an Schaltstellen zu belassen? Hätte man nicht mehr dafür tun müssen, Schlüsselpositionen schon früher wieder von Ostdeutschen wahrnehmen zu lassen? Ist Ostdeutschland durch den Elitenaustausch statt besser vielleicht auch fremdbestimmter geworden? Was wären die Alternativen gewesen?

Diese Diskussion bestreitet in der Regel nicht die Notwendigkeit und die hilfreiche Wirkung des raschen Austauschs der Funktionseliten. Sie stellt diesen nicht grundsätzlich in Frage. Aber sie fordert einen Wandel und eine neue Verteilung der personellen Chancen, Führungspositionen einzunehmen. Es wird durchaus anerkannt, dass viele westdeutsche Aufbauhelfer auch gut und sehr gut gearbeitet haben. “ Aber nun muss auch mal Schluss damit sein ...“ lautet das neue Credo im Osten.

Entstaatlichung

Mit atemberaubender Geschwindigkeit verbreitete sich ab 1987  parallel zu Perestroika und Glasnost in der Sowjetunion bei den Funktionseliten und den Bürgern der DDR schon vor und dann erst recht ab 1989 die Überzeugung, dass mehr private Initiative frei von ideologischen Vorgaben und staatlicher Observanz freigesetzt werden müsse, um die Verhältnisse zu bessern. Wie die neue Rolle der staatlichen Gewalt im Einzelnen ausgestaltet werden sollte, blieb lange Zeit offen. Nicht die Inhalte eines künftigen staatlichen Handelns standen im Vordergrund, sondern seine mehr oder weniger basisdemokratische Kontrolle und eine mitbestimmte neue Wirklichkeit. Das konnte vielleicht zunächst nicht anders sein, hat dann aber auch dazu geführt, dass die Diskussion über Alternativen zum gescheiterten politischen und ökonomischen Zustand kaum breit geführt werden konnte.

Pluralismus statt ideologischer Monopole

Die Grundentscheidung, ideologische Monopole zu beseitigen, brauchte im Herbst 1989 nur wenige Tage bis zu ihrer Umsetzung. Die nicht zum Zuge gekommenen alternativen Vorstellungen zur gesellschaftlichen und staatlichen Organisation gingen zurück in kleine politische Räume und gewannen bei keiner der folgenden Wahlen auch nur den Hauch einer Wirkungsmächtigkeit. Das bedeutet nicht, dass alle Zeitgenossen glücklich und zufrieden mit dem nun politisch ins Werk gesetzten Pluralismus waren. Die Sehnsucht nach Führung, die von oben kommt, bricht immer wieder durch. Autoritäre Modelle des Zusammenlebens und eine ebenfalls sich ausprägende Sehnsucht nach der Wiederaufrichtung der Geltung des „Normalen „ ( so Wolfgang Thierse )  mischen sich in die aktuelle Diskussion. 

Neue Staats- und Rechtsordnung

Das Junktim Währungsunion und Übernahme der staatlichen und rechtlichen Ordnung der Bundesrepublik durch die DDR wirkte sich so aus, dass bereits zur Mitte des Jahres 1990 auch diese Grundentscheidung irreversibel getroffen und gesetzlich verankert war. Nachdem die Übernahme der DM einmal entschieden war, gab es kein Zurück mehr und auch kein Woandershin. Die Übernahme der DM durch die DDR wurde zum Urknall der Transformation, der alle vorherigen Grundentscheidungen in sich aufnahm und für alle künftigen Grundentscheidungen den zulässigen Rahmen absteckte.

Aus der Sicht vieler Ostdeutscher mischte sich Trauer um Verlust an Eigenständigkeit, um möglicherweise verpasste Chancen eigener dritter Wege mit der Freude eines Neuanfangs. Die schnelle Gewinnung eines festen und belastbaren Fundaments der staatlichen und rechtlichen Ordnung wurde mit dem Ergebnis der Bundestagswahl vom Dezember 1990 besiegelt und in die Geschichtsbücher geschrieben. In dieser Zeit verfestigten sich auch die Sichtweisen von feindlicher Übernahme und schnellem Anschluss. Bis heute bestimmen diese Paradigmen die Diskussion. Vorschläge, eine gemeinsame neue Verfassung des größer gewordenen geeinten Deutschlands auszuarbeiten und vom Volk beschließen zu lassen, wurden von den Mehrheiten nicht aufgegriffen. 

Neue Wirtschaftsordnung- Vom Plan zum Markt

Egal ob Planwirtschaft oder Marktwirtschaft: es kommt nicht nur auf die verbindlichen öffentlichen Regeln an, sondern „zugleich“ auf die im Privaten geltenden Kräfte des Engagements und der Kreativität der Menschen. Im bundesdeutschen Grundgesetz ist ausdrücklich festgehalten, dass Eigentum verpflichtet, sein Gebrauch soll „zugleich“ dem allgemeinen Wohl dienen. Seit der Aufklärung ist dieses „zugleich“ eine Bedingung vernunftgemäßen Handelns. Die formalen Rahmenbedingungen der neuen Wirtschaftsordnung kann man schnell beschließen, auf das Anspringen des innovatorischen Verhaltens der Menschen, auf Wachstum und Erfolg muss man dagegen warten. Man kann Anreize setzen durch Steuern, Subventionen, Beihilfen oder Förderprogramme, aber befehlen kann man auf Dauer nichts. Die neue Wirtschaftsordnung garantiert also nur die Durchsetzbarkeit der formalen Regeln, alles weitere entwickelt sich nach menschlich allzu menschlichen Verhaltensweisen. Dies verlangt den Bürgern viel ab. Eine Alternative zu diesem Weg wurde nicht ernsthaft diskutiert, sie erschien weder praktisch noch theoretisch sinnvoll und machbar nach den Erfahrungen, die die Menschen in der DDR gemacht hatten.

Soziale Marktwirtschaft

Die ersten Reformpapiere in der DDR im Herbst 1989 sprachen von einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft und dem Abschied von der sozialistischen Planwirtschaft.

Mit einer Auflage von 1,2 Millionen veröffentlicht die SED Parteizeitung Neues Deutschland diese Vorschläge prominent und vollständig auf Seite 1.

Der Vertrag zwischen BRD und DDR zur Währungsunion ein halbes Jahr später war zugleich einer zu einer Sozialunion und benutzte wie selbstverständlich den Begriff Soziale Marktwirtschaft. Beide Marktwirtschaftsbegriffe hatten es aber leider an sich, dass sie mehr grundsätzliche philosophische Begriffe waren und nicht vollständig in Rechtsvorschriften zu normieren waren. Das Grundgesetz der BRD hatte die Frage der Wirtschaftsordnung bewusst offengelassen, die DDR-Verfassung kannte den Begriff natürlich nicht.

 Die soziale Marktwirtschaft bleibt unscharf und unerklärt. Sie kann für alles Mögliche in Anspruch genommen werden. Der Zusammenbruch der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik in der DDR wirkt sich bei den nun einsetzenden Massenentlassungen dramatisch aus. Die Unternehmen verlieren ihre Funktion als Träger sozialer Maßnahmen und als Garanten einer Vollbeschäftigung. Die Sozialversicherungssysteme und Behörden übernehmen diese Funktion. Die Treuhandanstalt ist ausdrücklich nicht als Agentur für das Soziale an der sozialen Marktwirtschaft konzipiert worden, auch wenn sie sich später an Maßnahmen im Sinne einer sozialen Marktwirtschaft beteiligen musste.  Alternativen: keine. 

Währungsunion und Treuhand- Privatisierung

In der DDR des Winters 1989/90 wird über die Abschaffung der administrierten Preise diskutiert, die keine Signale an die Unternehmen senden und deren Produktivität eher verschlechtern. Diese Preissubventionen hatten sich auch verheerend auf die Konsumgewohnheiten der Bevölkerung ausgewirkt.

Mit jedem Tag, mit dem die Hoffnung auf einen friedlichen Strukturwandel ohne militärisches Eingreifen der Sowjetunion wuchs, wuchs auch die Einsicht, dass eine Parallelität zweier Volkswirtschaften mit fundamental unterschiedlichen Währungen und Preisrelationen vielleicht vermieden werden könnte und man schneller zur Einheit übergehen könnte.

Die BRD-Bundesregierung macht daraufhin im Februar 1990 den Vorschlag für eine Währungsunion. Der Vorschlag kam nicht ganz überraschend, aber er war doch eine politische und ökonomische Sensation. Er diente verschiedenen Zielen. Die Wanderung von Ost nach West sollte gestoppt, zumindest aber verringert werden. Die Wirtschaft sollte schnell ein gemeinsames Fundament bekommen. Im Nachhinein stellt sich die Währungsunion als die Entscheidung dar, die hinfort alle Rahmenbedingungen bestimmt. Strikt und mit kühler Logik. Dieses Angebot wird in West und Ost bei den Ökonomen mit Zurückhaltung, auch mit Entsetzen aufgenommen was die Details und den Umtauschkurs betrifft. Der Präsident der Bundesbank und der spätere Präsident der Treuhandanstalt Rohwedder sprechen von einer Katastrophe. Politisch gilt der Vorschlag aber als alternativlos. Die Volkskammerwahl vom 18. März 1990 steht ganz unter dem Eindruck dieser Option und legitimiert sie eindeutig und - wie sich dann herausstellt - irreversibel. 

In West wie Ost hatte zu diesem Zeitpunkt wohl kaum jemand eine Vorstellung davon, wie groß der Finanzbedarf des Strukturwandels der ostdeutschen Wirtschaft wirklich sein würde. Man glaubte, es bedürfe also zwar einer Anschubfinanzierung durch den Westen, im Wesentlichen aber der Freisetzung der dynamischen Wachstumskräfte im Strukturwandel und bei der Sanierung der ostdeutschen Wirtschaft. Politische Kräfte, die dies skeptisch sahen, erhielten bei der Bundestagswahl im Dezember 1990 eine Abfuhr. Entsprechende Alternativen hatten in diesem Zeitabschnitt der Transformation keine Basis. Es blieb bei der Währungsunion mit allem, was dazugehörte.

Es musste auch geprüft werden, ob alle bestehenden Unternehmen nach der dramatisch veränderten wirtschaftlichen Situation und einem sich ja gleichzeitig auch veränderndem Handel mit der Sowjetunion und den anderen osteuropäischen Staaten im RGW überlebensfähig sein würden. Diese Aufgabe war mit dem Treuhandgesetz der Volkskammer vom 17. Juni 1990 der neu gegründeten Treuhandanstalt übertragen worden. Damit war die Treuhandanstalt verantwortlich für so gut wie alles, was sich jetzt im Strukturwandel zu vollziehen hatte.

Das Wissen um die vollständige gesamtwirtschaftliche Situation der DDR-Wirtschaft lag vor 1990 fast ausschließlich bei den sogenannten staatlichen Organen und den Kommissionen der Staatspartei SED. Diese entlasteten sich 1990 mit atemberaubender Geschwindigkeit ihrer Verantwortung. In Wirklichkeit war das eine Entmachtung durch die neue Regierung der DDR, später auch gestützt auf die Beschlüsse der im März 1990 frei gewählten Volkskammer. Die entzogene Macht und Verantwortung wurde im Sommer 1990 zu einem großen Teil auf die neu gegründete Treuhandanstalt übertragen. Von den Aufgaben her ein Riese, von den personellen und ökonomischen Handlungsmöglichkeiten her ein Zwerg. So unmöglich dies erscheinen mochte, so schnell wurde es gemacht. Alternativen sah man praktisch keine. Die Erwartung also war, dass schnell der Wachstumsmotor der ostdeutschen Wirtschaft anspringen würde und der Bedarf an finanzieller Überbrückung dann auch wieder zurückgehen würden. Dies trat nicht ein.

Schon im Umfeld des Tags der Einheit am 3. Oktober 1990 wurde offenbar, dass sich die ostdeutschen Unternehmen statt in einem beginnenden Aufschwung erst einmal in einem Abschwung, manche sogar in einem rasanten Fall befinden würden. Im Westen lösten die Entlassungen eine hektische politische Aktivität aus, da eine ungute Auswirkung auf die anstehende Bundestagswahl im Dezember befürchtet wurde. Wer war dafür verantwortlich? Spitzenpolitiker der BRD setzten den Ton: „Die Treuhand ist eine Beleidigung für jeden denkenden Menschen..“ Keine drei Monate nach der Verabschiedung des Treuhandgesetzes zeigte der Daumen bereits nach unten: Die Treuhandanstalt habe versagt hieß es. Die Transformation hatte frühzeitig ihren bleibenden Gesamtschuldigen. Alle Augen richteten sich auf die Treuhandanstalt, die durch schnelle Privatisierung der früheren volkseigenen Unternehmen, die offensichtlich großen aber noch nicht bezifferten Finanzmittel beschaffen sollte. Die zugleich für die Sanierung der Unternehmen erforderlichen Finanzmittel sollten eher knappgehalten werden. Durch Einwerbung unternehmerisch aktiver neuer Eigentümer (Privatisierung) hoffte man aber sowohl den Liquiditätsbedarf der Treuhandanstalt als auch den Sanierungsbedarf der Unternehmen decken zu können. Mit dieser Programmatik „Privatisierung hat Vorrang vor Sanierung“, dann schnell korrigiert zu „Privatisierung ist die beste Sanierung“ startet die Treuhandanstalt nach dem 3. Oktober 1990 nunmehr nicht mehr als eine Institution der ehemaligen DDR, sondern als die umfassend verantwortliche Institution des neuen vereinigten Deutschlands in den Strukturwandel und die Transformation.

Niemand brachte eine grundsätzliche Alternative in die Diskussion.

Alternativen zur sich entwickelnden Treuhandpraxis

Politische Unterstellung

Nach dem 3.Oktober 1990 wurde für kurze Zeit erwogen, ein neues Bundesministerium für den Aufbau Ost zu schaffen, ein Schatzministerium. Wie sich bald herausstellte, eher ein negatives Schatzministerium. Die Treuhandanstalt wäre dann eine ausführende Behörde unter dem Dach dieses Ministeriums geworden. Politische Verantwortung und parlamentarische Kontrolle wären automatisch geregelt gewesen. Diese staatsorganisatorische Alternative zur allverantwortlichen Sonderlösung Treuhandanstalt wurde nicht realisiert. Die Treuhandanstalt als Puffer zwischen den Notwendigkeiten des kommenden harten Strukturwandels und der Regierung ganz oben erschien angemessener.

Alternativer Organisationsaufbau

Weitere Alternativen, die diskutiert wurden, bezogen sich auf Konstruktionsprinzipien. So sah das Treuhandgesetz ursprünglich eine Dezentralisierung nach Branchen und dazu die Gründung von Treuhand - Aktiengesellschaften vor. Am Ende entschied man, die Dezentralisierung nach Betriebsgrößen vorzunehmen und kleine und mittlere Unternehmen in die Zuständigkeit von Treuhand – Niederlassungen in den 15 ehemaligen Bezirkshauptstädten der DDR und in Berlin, die großen Unternehmen in die Verantwortung der Zentrale in Berlin gegeben.  

Sonderwirtschaftszonen

Eine andere Alternative bezog sich auf die Frage der Mittelaufbringung für den Strukturwandel. Um die Unternehmen von den hohen Lohnkosten zu entlasten, die durch die Umstellung der Löhne 1: 1 im Rahmen der Währungsunion entstanden waren, wurden Sonderwirtschaftszonen mit Steuerentlastungen und Mehrwertsteuerpräferenzen vorgeschlagen. Damit hätte sich auch das Finanzierungsproblem der Treuhandanstalt entschärft. Auch über diesen Vorschlag ging die Zeit in Tagen und Wochen schnell hinweg. Die nach der Bundestagswahl neu gebildete Bundesregierung nahm solche Vorschläge jedenfalls nicht auf. Stattdessen wurde das im Westen bewährte ausdifferenzierte System der regionalen Wirtschaftsförderung auch in den neuen Ländern eingeführt.                 

Die große Finanzkraft der Bundesrepublik ermöglichte es, mit dieser eigentlich unhaltbaren Situation fertig zu werden. Der Umstellungskurs 1:1 hatte ökonomische Rahmenbedingungen geschaffen, die nur ein sehr kleiner Teil der ostdeutschen Unternehmen aus eigener Kraft bewältigen konnte. Für den weitaus größten Teil der Unternehmen galt es nun Kosten zu reduzieren und Subventionen zu erlangen, um über die Runden zu kommen. Kostenreduzierungen erreichte man über Stilllegungen und den damit verbundenen Personalabbau. Subventionen gab es vom neuen Zwischeneigentümer, der Treuhandanstalt.

Zuschüsse auf Löhne

Als sich im Frühjahr 1991 das ganze Ausmaß der anstehenden Stilllegungen und des Arbeitsplatzabbaus herausstellte, wurde diskutiert, Lohnkostenentlastungen der ostdeutschen Unternehmen in größerem Umfang durch Zuschüsse der öffentlichen Hand zu erreichen. Dieses Instrument wurde auch im Einzelfall schon genutzt, gelangte aber nie zur ganz großen Alternative. Beherrschend entwickelte sich der Druck auf die Treuhandanstalt, durch eine schnelle Privatisierung mehr finanzielle Mittel einzunehmen und diese dann für einen verlangsamten Abbau der Beschäftigung einzusetzen.

Von der Variante der Ausgabe von Anteilsscheinen, wie noch am Runden Tisch der DDR vorgeschlagen und im Treuhandgesetz als Möglichkeit erwähnt, konnte auf Grund der verheerenden finanziellen Lage der Betriebe keine Rede mehr sein. Zu groß waren die sichtbar gewordenen finanziellen Lasten.

Sanierung

Es ist dokumentiert, dass die Bundesregierung Anfang März 1991 die Treuhandanstalt dazu angehalten hat, sich stärker für die Sanierung und den Erhalt von Unternehmen einzusetzen, um den dramatisch werdenden Arbeitsplatzabbau und den Anstieg der Arbeitslosigkeit zu begrenzen. Sie reagierte damit auf den Volkszorn im Osten, der sich gegen die Treuhandanstalt und ihre angeblich zögernde Finanzierung des Strukturwandels aufbaute. Der Präsident der Treuhandanstalt konnte ohne erkennbaren Widerspruch der Bundesregierung öffentlich als der bestgehasste Mann in Deutschland bezeichnet werden. Wenige Tage später war er tot, ermordet.

Das lähmende Entsetzen der Gesellschaft in Ost – und Westdeutschland über den Tod von Rohwedder markiert das Ende der Selbstfinanzierungsillusion, markiert zugleich aber auch den Beginn, besser gesagt die Beschleunigung einer hochdifferenzierten Privatisierungs- und Sanierungsstrategie der Treuhandanstalt. “Kein überlebensfähiges Unternehmen soll an der letzten fehlenden Mark scheitern“ war jetzt die Maxime. Die Treuhandanstalt wurde vom Bund ermächtigt, sich zu ihrer Finanzierung am internationalen Kapitalmarkt in großem Umfang zu verschulden. Sie tat das mit Erfolg und investierte hinfort bislang unvorstellbare Summen in die Transformation der ostdeutschen Wirtschaft.

Ja ja, sagten die einen. Ganz schön, aber bei Weitem nicht genug. Und auch nicht immer gut gemacht. Sogar in vielen Fällen ganz schlecht gemacht, kriminellen Machenschaften Tür und Tor öffnend. Platt gemacht, Chancen vertan, Marktbereinigung, verschleudert, Seilschaften und und und. Andere sagten, dass diese Strategie der behutsamen Einzelfallregelung nach Bedarf zu einem Fass ohne Boden führen werde. Das werde die Finanzkraft Deutschlands übersteigen mit der vorhersehbaren Wirkung des Zinsanstiegs, des Verfalls der Währung, des Verlustes an Wohlstand, der Vergeudung von Ressourcen und der unnötigen Verringerung des Beschäftigungsvolumens.

Lohnverzicht

Der weitreichendste Vorschlag und zugleich wohl massivste Angriff auf die „Fahren auf Sicht“ Strategie der Bundesregierung und der Treuhandanstalt kam von einem heute noch hochangesehenen Wirtschaftswissenschaftler. Mit seinem Buch „Kaltstart“[2], das er zusammen mit seiner Frau Gerlinde verfasst hat, legt der Münchner Professor Hans-Werner Sinn bereits im August 1991 eine viel beachtete Analyse der bisherigen Transformation und ihrer Grundentscheidungen vor. Die Sinns schlagen einen radikalen Kurswechsel vor, der ein mehr an Privatisierungserlösen und ein weniger an Beschäftigungsabbau verheißt. Ehrlich wie sie sind, nennen Sie auch den eigentlichen Grund der Misere:  die gemessen an der Produktivität entstandenen zu hohen Löhne durch Währungsunion und unverantwortlich hohe neue Lohnabschlüsse. Und sie formulieren die bitte schmeckende Arznei: Lohnzurückhaltung und Lohnverzicht. 

Wenn man das kleine Buch heute liest, ist man erschlagen von der Stringenz der theoretischen Beweisführung und dem freimütigen Eingeständnis, dass es diesen Lohnverzicht wahrscheinlich nicht geben werde, weil politisch und mit den Gewerkschaften und den Betroffenen nicht durchsetzbar. Diese Alternative blieb also von vornherein eine wissenschaftliche Fingerübung ohne praktische Relevanz.

Industrielle Kerne

Die Treuhandanstalt planiert nach dem Strategiewechsel parallel zum nach wie vor proklamierten Königsweg der unternehmerisch aktiven Sanierung durch Privatisierung, die privates Kapital, know how, Produkte und Produktionstechnik, Märkte und Managementkapazität importiert, eine Vielzahl von Nebenwegen, um die verbleibenden als sanierungsfähig geltenden Unternehmen zu retten.

Die nun neu aufsteigende Alternative durch Bewahrung industrieller Kerne stammte von der Treuhandanstalt selbst, angestoßen aber auch von Kräften in den neuen Ländern, in den Gewerkschaften und den großen noch nicht stillgelegten, aber auch noch nicht privatisierten und noch ohne wirkliche Sanierungsperspektive gebliebenen Großunternehmen. Betroffen waren die Werften, das Großunternehmen EKO Stahl in Eisenhüttenstadt, die Großchemie um Leuna, die Mikroelektronik in Dresden und Erfurt, die Optik in Jena, und einige andere Unternehmen. In der Praxis hat es dank der erheblichen finanziellen Mittel und gelungener Organisationsformen funktioniert. Die Werften, der Umbau des Chemiedreiecks, die Rettung der Mikroelektronik, der Erfolg von Zeiss Jena stehen heute für diesen damals eingeleiteten Erfolg.

Selbstauflösung der Treuhand als Alternative

Eine relativ unbekannte Alternative aus der Zeit von 1989 bis 1994, von der zu berichten wäre, war die Frage der Auflösung der Treuhandanstalt nach dem Ende der ersten Privatisierungswelle. Wissend um die Gefahr, dass sich aus der Treuhandanstalt nicht nur gefühlt, sondern tatsächlich ein bürokratischer Moloch entwickeln könnte, betrieb die Leitung der Treuhand von Anfang an eine Strategie der allmählichen Selbstauflösung, des Überflüssigmachens. Dieser ab 1992 laufende Versuch, die Treuhandanstalt zum Ende des Jahres 1993 aufzulösen und die verbleibenden Aufgaben auf Nachfolgeinstitutionen überzuleiten, wurde von der Bundesregierung und aus dem Bundestag heraus gestoppt. Nicht aus Liebe zum vermeintlichen Moloch, sondern unter anderem aus Sorge um die inzwischen bewährte Finanzierungskraft der Treuhandanstalt. Sie konnte sich nämlich am unerschöpflichen Kapitalmarkt der Welt selbst refinanzieren unter der Garantie des Bundes. Eine solche Wundermaschine wollte man nicht vorzeitig aufgeben. Das Projekt Selbstauflösung der Treuhandanstalt scheiterte. Erst ab 1995 übernahm eine klassische Bundesverwaltung in Gestalt der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben die Verantwortung. Eng angebunden an die Bundesregierung und mit schmal kalkuliertem finanziellem Spielraum. Dafür unter der engmaschigen Kontrolle von Bundestag und Bundesregierung.

Bessere Arbeitsergebnisse

Die allerletzte Alternative in diesem Text gilt der Frage, ob die Treuhandanstalt trotz aller Widrigkeiten nicht hätte, besser, schneller, gründlicher, fehlerfreier arbeiten müssen. Ohne Zweifel ja. Das sagen alle Zeitgenossen einschließlich der bei der Treuhandanstalt selbst beschäftigten. Für mehr Gründlichkeit hätte es ein mehr an Kontrolle, an Zeit, an Personal, an Erfahrung und an Geduld gebraucht. Von allem gab es zu wenig. Das ist die kürzest mögliche Antwort. Sie erklärt sich von allein.

Solidarität, Freiheit, Geduld, Chancengleichheit, Einsicht

Abschließend noch ein paar Anmerkungen zu den Leitgedanken, die die Diskussion über die Transformation und ihre Alternativen bestimmt haben und immer noch bestimmen.

Seit es Diskussionen über den Staat, die Demokratie, die Wirtschaft und den Wohlstand gibt, besteht unter den Philosophen und Autoren Einigkeit, dass im Mittelpunkt immer der Mensch mit seinen Interessen, Werten, Hoffnungen, Ängsten, Weltanschauungen und Einsichten steht. Über den oft technokratisch anmutenden Diskussionen über Alternativen in der Transformation schwebt daher immer die Frage, von welchen Leitgedanken – früher hätte man auch Menschenbild gesagt – dies alles bestimmt wird, in welcher Gewichtung und mit welcher Ernsthaftigkeit. Viele der von Ost und West gegenseitig formulierten Enttäuschungen über die real existierende Transformation haben hier ihren eigentlichen Kern. Dass Solidarität mit den vom Strukturwandel herumgeschleuderten Menschen im Osten kein Gegensatz zur Freiheit ist, die einen großen Teil des Wohlstands im Westen begründet, ist das eine. Das Ziel der Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse, auf dem die unvorstellbar großen Finanzhilfen des Aufbau Ost ebenso beruhen wie der alte Bund-Länder- Finanzausgleich der BRD ist das andere. Über viele Alternativen, die in den letzten 35 Jahren diskutiert wurden, ist die Zeit hinweggegangen. Manche kommen wieder hoch wie zum Beispiel die Sonderwirtschaftszonen mit Steuerpräferenzen und besonderen Fördermaßnahmen. Auch die Ausgabe von Anteilsscheinen am untergegangenen ehemaligen Volkseigentum der DDR wird wieder diskutiert. In etwas anderer Form hat jüngst der Ostbeauftragte der Bundesregierung zum Ausgleich von Nachteilen ein Grunderbe von 20.000 Euro für alle ostdeutschen Jugendlichen zum 18. Geburtstag gefordert. Die Bürger der ehemaligen DDR sind ohne größere Ersparnisse oder Kapitalvermögen in die Einheit gegangen. Ihre Mitwirkungsmöglichkeiten bei unternehmerischen Aktivitäten waren daher begrenzt. Man kann auch sagen fast Null.

Der Strukturwandel in Ostdeutschland geht weiter, so wie auch im Westen und weltweit der Wandel die alles beherrschende Kategorie ist. Insofern ist die Transformation kein abgeschlossener Prozess. Und auch das Verständnis von sozialer Marktwirtschaft ändert sich. Der Ruf nach einem moralischen Kapitalismus und einer ernster genommenen sozialen Komponente in der sozialen Marktwirtschaft ist unüberhörbar. Es wurde mehr erreicht, als zu erwarten war. Für viele Menschen aber wurde weniger erreicht, als gehofft wurde. Das Datum „35 Jahre“ kann daher auch nur der Anlass für eine weitere Zwischenbilanz sein und keineswegs für einen entspannten Rückblick. 

[1] Wolf Schöde(  Jg. 1942 ) war von 1990 bis 1994 Sprecher der Treuhandanstalt. Der gelernte Lehrer für Mathematik und Physik war zuvor seit 1972 Mitarbeiter im Bundesbildungsministerium, beim Senat von Berlin ( West ) und im NRW – Wirtschaftsministerium. Von 2004 bis 2015 war er Geschäftsführer des Industrieverbands der Luft- und Raumfahrtindustrie Berlin Brandenburg.

• [2] Gerlinde und Hans-Werner Sinn: Kaltstart. Volkswirtschaftliche Aspekte der Deutschen Vereinigung. Tübingen 1991

 

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