Von Iris Gleicke[¹]

 

Die Geschichte der deutschen Einheit ist nicht nur geprägt vom Fall der Mauer, sondern auch durch ideologisch motivierte und absurde politische Fehlentscheidungen wie die Durchsetzung des Prinzips „Rückgabe vor Entschädigung“. Schon bald nach der Wende tauchten mit Zollstöcken bewaffnete Alteigentümer im Beitrittsgebiet auf, um ihre Grundstücke und Häuser in Augenschein zu nehmen. Das hat tiefe Spuren im Bewusstsein vieler Ostdeutscher hinterlassen, die die Wiedervereinigung fortan als „Übernahme“ wahrnahmen.

Vergleichbar verheerende Spuren in der ostdeutschen Seele[2] hinterließ das Wirken der Treuhandanstalt in den ersten Jahren der gesamtdeutschen Republik. Als ich Anfang des Jahres 2015 als damalige Ostbeauftragte der Bundesregierung darauf hinwies, dass die Treuhand vielen, wenn nicht den meisten Ostdeutschen traumatische Erlebnisse beschert hat und im Osten eben nicht für die Einführung einer funktionierenden sozialen Marktwirtschaft steht, sondern als das Symbol eines brutalen, ungezügelten Kapitalismus gilt, musste ich mir vor allem im Westen einiges an Kritik anhören.[3] Ich sehe jedoch bis zum heutigen Tage keinen Anlass, meinen Befund von damals in irgendeiner Weise zu korrigieren oder abzuschwächen.

Kein Mensch bestreitet, dass es Beispiele für eine erfolgreiche Arbeit der Treuhand gibt. Viele, insbesondere kleine Betriebe wurden einigermaßen behutsam und so privatisiert, dass sie sich mit Spitzenprodukten auf dem Markt behaupten konnten. Aber das hat das Bild dieser Behörde im Osten nicht nachhaltig geprägt. Hier ist vielmehr die Auffassung verbreitet, dass die Erfolge bei der Erneuerung der maroden DDR-Wirtschaft nicht dank, sondern trotz der Arbeit der Treuhand erzielt worden sind. Was wurde denn aus den industriellen Kernen, von denen damals so viel die Rede war? Warum hat bis heute kein einziger DAX-Konzern seinen Sitz in den neuen Ländern? Wo sind die großen Konzernzentralen mit starken Forschungs- und Entwicklungsabteilungen? Insgesamt ist der Osten allen Erfolgen zum Trotz tatsächlich zur Werkbank geworden. Diesem einigermaßen deprimierenden Befund steht jedoch die berechtigte Hoffnung gegenüber, dass sich die entstandene mittelständisch geprägte Wirtschafts- und Industrielandschaft weiterentwickelt und weiterwächst - und perspektivisch entscheidend zu einer vollständigen Angleichung der Lebensverhältnisse und damit zur nach wie vor ausstehenden Vollendung der deutschen Einheit beitragen kann.

In seinem noch immer lesenswerten „Nachruf auf die Treuhand“ benannte der Spiegel-Journalist Dieter Kampe bereits 1993 zutreffend die „drei großen Fehler der Treuhand. Erstens: die Aufgabe des Wirtschaftsumbaus auf die Privatisierung von Unternehmen zu verengen; zweitens: auf die Sanierung überlebensfähiger Firmen zu verzichten; und drittens: Transparenz und Kontrolle der eigenen Arbeit zu verhindern, so daß die Treuhand zum Selbstbedienungsla­den für unseriöse Investoren und gierige Treuhand-Manager werden konnte.“[4]

Das – zurückhaltend formuliert – miserable Image, das die Treuhand in Ostdeutschland hat und meines Erachtens auf Dauer behalten wird, war bereits in ihrer Konstruktion begründet und wurde von vornherein bewusst in Kauf genommen. Diese Behörde war eben nicht nur, wie Kampe es damals formulierte, ein von der Bundesregierung installierter „Büttel, der, an ihrer Statt, den Aufschwung Ost organisieren sollte.“[5] Politisch diente sie vor allem als Prellbock, als ein vorgelagertes Bollwerk gegen all die Kritik, die sich angesichts der wirtschaftlichen und sozialen Umwälzungen eigentlich direkt an die damalige Bundesregierung hätte richten müssen.[6] Insbesondere die Rohwedder-Nachfolgerin Birgit Breuel, aber auch viele ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden so zu gut bezahlten Prügelknaben für Bundeskanzler Helmut Kohl, dessen vielzitierte Vision von den blühenden Landschaften zum Anlass zahlloser Witze wurde.

Wenn man im Osten heute über die Treuhandanstalt spricht, dann geht es so gut wie nie um deren unbestreitbare Erfolge. Man erinnert sich stattdessen an die Debakel wie beim Kali-Werk Bischofferode, an zum Teil überforderte und vielleicht genau deshalb arrogant auftretende Manager und an diverse kriminelle Machenschaften, die zum Verdruss und zur Verzweiflung der Ermittler ohne jede strafrechtliche Konsequenz blieben.

So gut wie jede Kritik perlte oder prallte an der Treuhand ab, egal, ob sie intern oder öffentlich, scharf, differenziert oder pauschal vorgetragen wurde. Das galt für die verzweifelten öffentlichen Proteste ebenso wie für die unzähligen Briefe und Petitionen von ostdeutschen Bundestags- oder Landtagsabgeordneten aller Fraktionen. Da konnte man sich an die regionale Treuhand-Niederlassung vor Ort, an die Behördenchefin Breuel, an den Bundesfinanzminister Waigel oder auch an den Bundeskanzler wenden; da konnte man noch so gute und überzeugende Argumente vortragen; da konnte man bitten, betteln oder auch drohen. Am Ende landeten diese Eingaben stets bei der Treuhand selbst, die mit gestanzten Textbausteinen so gut wie jede Kritik an ihrer Arbeit kühl zurückwies und bestenfalls eine nochmalige Prüfung der beanstandeten Vorgänge zusagte – mit vorhersehbarem Ergebnis. Da half auch kein Hungerstreik.[7] Das alles mit Billigung der damaligen Bundesregierung, die sich erfolgreich hinter ihrer Behörde verschanzte und im extra eingesetzten „Ausschuss Treuhandanstalt“ mauerte, was das Zeug hielt. Der 1993 schließlich eingesetzte Treuhand-Untersuchungsausschuss leistete eine aufopferungsvolle Arbeit und produzierte eine Menge Papier – an den geschaffenen Realitäten vermochte er nichts zu ändern. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Otto Schily kommentierte das als Ausschussvor­sitzender fast schon zynisch so: „Wir können den Treuhandausschuss vergleichen mit einem Arzt, der noch versucht, einen Patienten zu retten. Der Treuhanduntersuchungsausschuss ist nur noch der Gerichtsmediziner, der eine Leiche zu untersuchen hat darauf, an welchem Übel sie gestorben ist, und welche Lehren man daraus ziehen kann.“[8]

Angesichts der großen Zahl der von der Treuhand zu verantwortenden Betriebsschließungen und der explodierenden Massenarbeitslosigkeit erlahmte das Interesse der Öffentlichkeit zumindest im Westen recht bald. Es gab einfach zu viele Skandale und Skandälchen, als dass man über alle in der überregionalen Presse hätte berichten können. Es gab so etwas wie einen Gewöhnungseffekt. Und auch die Abgeordneten, die die Ostdeutschen sich in die Landtage und in den Bundestag gewählt hatten, erwiesen sich als weitgehend hilf- und machtlos, was den Ruf der Parlamente als Volksvertretungen nach meiner festen Überzeugung schwer beschädigt hat.

Man darf nicht vergessen, dass die damalige Entwicklung wenig transparent und in einem rasanten Tempo verlief. Die Treuhand setzte meist auf schnellstmögliche Privatisierung, obwohl nach dem Treuhandgesetz durchaus Sanierung vor Privatisierung vorgesehen war. Eigentlich sollte die Treuhand die Wettbewerbsfähigkeit möglichst vieler Unternehmen herstellen, behutsam privatisieren und entwickeln. Vorhandene Arbeitsplätze sollten gesichert und neue geschaffen werden. Sogar für eine gerechte Aufteilung des Volksvermögens sollte die Treuhand sorgen. Stattdessen „bereinigte“ die Treuhand den Markt und verkaufte die „Filetstücke“ aus zuvor zerschlagenen Großunternehmen – die weniger produktiven Unternehmensteile wurden oft lediglich abgewickelt. Viele Betriebe hat die Treuhand ihrer westdeutschen Konkurrenz buch­stäblich zum Fraß vorgeworfen, vielerorts wurden die Belegschaften in Ost und West systematisch gegeneinander ausgespielt.

All das und noch einiges mehr führte zu einem fundamentalen Bruch in den bestehenden Erwartungen und geweckten Hoffnungen. Die Enttäuschung, die Erbitterung in den neuen Ländern war grenzenlos. Es waren diese ersten Erfahrungen mit dem neuen Staat und mit einer Marktwirtschaft, die sich als nicht so sozial wie versprochen erwies. Man fühlte sich getäuscht. Das hat die Stimmung und darüber hinaus die Haltung vieler Ostdeutscher gegenüber der Politik, dem Rechtsstaat und der Demokratie insgesamt dauerhaft geprägt. Diese Vergangenheit ist nicht einfach vorbei. Sie ist noch nicht einmal vergangen und wirkt bis in die Gegenwart fort. Man wird im Osten kaum eine Familie finden, die nicht ihre eigene Geschichte über die Treuhand, über die Deindustrialisierung ihrer Heimat und über die Abwanderung der jungen Leute zu erzählen hätte. Das erklärt (natürlich) nicht alles, was derzeit im Osten schiefläuft (und es läuft eine ganze Menge schief). Aber wer auch nur ansatzweise verstehen will, was im Osten los ist, muss etwas über dieses Lebensgefühl wissen wollen und bereit sein darüber zu sprechen, auch jenseits soziologischer Seminare und offizieller Feierstunden.

Leider hat sich an den westdeutschen Stammtischen spätestens seit dem Spiegel-Titel vom Milliardengrab Aufschwung Ost aus dem Februar 1995 ein ganz anderes Narrativ durch- und festgesetzt. Nach dieser Lesart konnten die in 40jähriger Diktatur weitgehend deformierten „Jammer-Ossis“[9] mit den ihnen uneigennützig anvertrauten Transfer-Milliarden nicht verantwortungsvoll umgehen. Sie erwiesen sich zudem als kollektiv undankbar und ausländer­feindlich, suchten sich eigene Sündenböcke und wählten die AfD in den Bundestag und in die Landtage.

Diesem auch in politisch eher linken Kreisen verbreiteten Zerrbild (denn um ein solches handelt es sich!) muss man politisch entschlossen entgegentreten. Wissenschaftliche Aufarbeitungen sind dabei offenbar leider nur von begrenztem Nutzen. Das gilt auch für die 2016 von mir in Auftrag gegebene Studie der Ruhr-Universität Bochum zur „Wahrnehmung und Bewertung der Arbeit der Treuhandanstalt“[10], deren Autoren Constantin Goschler und Markus Böick schlüssig nachweisen, dass sich die Erinnerung an die Tätigkeit der Treuhandanstalt als ein prägender Faktor der politischen Kultur Ostdeutschlands erweist. Sie konstatierten eine „Art von negativem ‚Gründungsmythos‘ der ‚Berliner Republik‘. Für diesen spielt der ausnehmend kritische Rückblick auf das ‚unheilvolle‘ Wirken der Treuhandanstalt nach 1990 erinnerungs­kulturell eine, wenn nicht sogar die argumentative Schlüsselrolle: die ‚Treuhand‘ erscheint in diesem Wahrnehmungshorizont als zentrales (Negativ-)Symbol einer umfassenden, regelrecht schockartigen Überwältigung ‚des‘ Ostens durch ‚den‘ Westen.“[11] Goschler und Böick sprachen in diesem Zusammenhang von der Treuhand als einer „erinnerungskulturellen ‚Bad Bank‘ des Ostens“[12], bei der vor allem die ostdeutsche Erlebnisgeneration ihre negativ besetzten Umbruchserfahrungen symbolisch abgeladen habe. Im Westen dagegen werde die Treuhandan­stalt - wenn überhaupt – „eher abstrakt mit den als deutlich zu hoch empfundenen ‚Kosten‘ der ‚Einheit‘ verknüpft“.[13]

Zu einem ähnlichen Befund kommt interessanterweise auch Olaf Jacobs im Vorwort zu dem 2024 von ihm herausgegebenen Interviewband „Die Treuhand. Innensichten einer Behörde“. Dort stellt er fest: „Die Treuhand ist zum Synonym für den wirtschaftlichen Niedergang in den neuen Ländern, für die biographische Entwertung von Ostdeutschen und die negativen Erfahrungen in den ersten Jahren der deutschen Einheit geworden.“[14]

Und die Historikerin Katja Hoyer führt in ihrer 2023 unter dem Titel „Diesseits der Mauer“ erschienenen Geschichte der DDR folgendes aus: „Der Mangel an Sachkenntnis, Kontrolle und Personal bei der Treuhand führte zu Chaos und Korruption, und viele Ostdeutsche betrachteten den Prozess als unwürdigen Ausverkauf ihres Landes zum Schnäppchenpreis. (…) Das Gefühl der Hilflosigkeit, das viele bei der Demontage ihres Landes erlebten, sollte sie noch Jahrzehnte lang begleiten.“[15]

So ist es. Aber was fangen wir mit dieser nüchternen und zugleich bitter stimmenden Feststellung an? Wie lassen sich die Wunden heilen? Nun heißt es nicht zu Unrecht, dass es immer die Sieger sind, die die Geschichte schreiben. Und es gibt in diesem Land und vor allem im Westen leider eine Menge Leute, die sich als die Sieger der Geschichte betrachten und die von Fehlern und Machenschaften bei der Treuhand nichts wissen und nichts hören wollen. Die möchten im Ringen um die Deutungshoheit ihre Sicht der Dinge und ihr vermeintliches Heldentum in den Geschichtsbüchern verewigt sehen. Damit würde die Verantwortung für alle Fehlentwicklungen im Osten allein den Ostdeutschen selbst aufgebürdet. Das gilt es zu verhindern.

Mich hat in dieser Hinsicht der große Erfolg der vor zwei Jahren erschienenen Bücher von Dirk Oschmann[16] und Katja Hoyer ermutigt, die souverän und selbstbewusst ihre Sicht der Dinge dargelegt haben: Oschmann mit seiner furiosen Polemik gegen den westdeutschen Paternalismus und Hoyer mit ihrem Geschichtsbuch, das neue Perspektiven eröffnet. Wir brauchen mehr davon.

Die Ostdeutschen haben mit ihrer friedlichen Revolution und seither unter schwierigen Bedingungen unglaublich viel erreicht und werden noch sehr viel mehr erreichen. Dafür gebührt ihnen nicht das huldvolle Lob von vermeintlichen Siegern, sondern der Respekt vor ihrer Lebens­leistung als Bürger einer gemeinsamen Republik. So gehört es in die Geschichtsbücher, nur so geht echte Einheit.

 

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[1] Iris Gleicke stammt aus Thüringen, ist seit 1990 Mitglied der sozialdemokratischen Partei, hatte mehrere Funktionen im deutschen Bundestag und in Bundesministerien und war im Kabinett von Angela Merkel von 2014 bis 2018 Beauftragte der Bundesregierung für die Neuen Bundesländer.

[2] Ich finde „Seele“ einfach passender und griffiger als „psychosoziale Befindlichkeit“.

[3] Vor allem im damals von Wolfgang Schäuble geführten Bundesfinanzministerium war man von meiner Sicht auf die Treuhand offenbar alles andere als begeistert und erwartete von mir im Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2015 eine ausschließlich positive Würdigung der Arbeit der Treuhandanstalt. Das habe ich von mir gewiesen, was wiederum dazu führte, dass die Treuhand im Jahresbericht nur in einem Satz erwähnt wurde. Vgl. hierzu: Gerade erst Halbzeit, DER SPIEGEL 41/2015, S. 35.

[4] Dieter Kampe: Wer uns kennenlernt, gewinnt uns lieb. Nachruf auf die Treuhand, Berlin: Rotbuch Verlag, 1993, S. 10

[5] Ebd.

[6] So habe wohl nicht nur ich als damalige Oppositionsabgeordnete aus Thüringen die Treuhand erlebt.

[7] Zum Hungerstreik der Kalikumpel in Bischofferode im Jahr 1993, an dem sich auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Wieland Sorge beteiligte, siehe u.a. Hungern für die Würde der Ossis, DER SPIEGEL 32/1993, S. 52ff.

[8] Zitiert nach: Otto Köhler: Die große Enteignung. Wie die Treuhand eine Volkswirtschaft liquidierte, München 1994, S. 195.

[9] Erinnert sei hier nur an die vom niedersächsischen Kriminologen Christian Pfeiffer losgetretene „Töpfchen-Debatte“ über die Erziehung in den Kinderkrippen der DDR oder auch an die missglückte Diskussion über den „Unrechtsstaat“.

[10] Constantin Goschler und Markus Böick: Studie zur Wahrnehmung und Bewertung der Arbeit der Treuhandanstalt im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, Bochum 2017, https://www.publikationen-bundesregierung.de/pp-de/publikationssuche/wahrnehmung-und-bewertung-der-arbeit-der-treuhandanstalt-727046.

[11] Ebd., S. 12.

[12] Vgl. ebd., S.10 ff.

[13] Ebd., S. 14. An diesem Befund ändert auch das umfangreiche, vom Bundesfinanzministerium geförderte Projekt des Instituts für Zeitgeschichte München zur Geschichte der Treuhandanstalt nichts, dessen Abschlussband 2022 unter dem Titel "Die umkämpfte Einheit" vorgelegt wurde.

Siehe hierzu https://www.ifz-muenchen.de/aktuelles/artikel/die-treuhand-im-bmf; https://www.bundesfinanzministerium.de/Monatsberichte/2020/06/Inhalte/Kapitel-3-Analysen/3-3-forschungsprojekt-treuhandanstalt.html.

Vgl. auch Constantin Goschler: Wer die Aktenhat, hat auch das Sagen, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 2. Januar 2017.

[14] Olaf Jacobs und Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (Hg.): Die Treuhand. Innensichten einer Behörde. Interviews, Halle 2024, S. 7f.

[15] Katja Hoyer: Diesseits der Mauer. Eine neue Geschichte der DDR 1949-1990, Hamburg 2023, S. 527f.

[16] Dirk Oschmann: Der Osten: eine westdeutsche Erfindung, Berlin 2023