Europäischer Tag des Gedenkens an die Opfer von Stalinismus und Nationalsozialismus
Warum ist uns der 23.August als Europäischer Tag des Gedenkens an die Opfer von Stalinismus und Nationalsozialismus so wichtig. Und warum sind wir schockiert, dass uns der Zugang zur Gedenkstätte Leistkowstaße an diesem Tag versperrt wurde.
Von Gisela Rüdiger, Potsdam[1]
Am 23. August sollte wie jedes Jahr in Potsdam eine Gedenkveranstaltung anlässlich des Europäischen Tages des Gedenkens an die Opfer von Stalinismus und Nationalsozialismus stattfinden. Memorial Deutschland und der Verein Gedenk- und Begegnungsstätte ehemaliges KGB-Gefängnis hatten dazu einladen wollen. Prominente Redner, wie die lettische Botschafterin und der Oberbürgermeister der Brandenburgischen Hauptstadt hatten zugesagt. Aber sie mussten an einen anderen Ort ausweichen.
Der Ablauf des diesjährigen Gedenktages
Anlässlich des „Europäischen Gedenktages für die Opfer von Stalinismus und Nationalsozialismus“ am 23. August 2023 hatten die Vereine Gedenk- und Begegnungsstätte ehemaliges KGB-Gefängnis und MEMORIAL Deutschland alle Interessierten zu einer Gedenkveranstaltung nach Potsdam eingeladen.
Diese fand ab 18.00 Uhr mit einemStillen Gedenken am ehemaligen KGB-Gefängnis in der Gedenk- und Begegnungsstätte Leistikowstraße 1 in Anwesenheit I.E. der Botschafterin der Republik Lettlands, Alda Vanaga, statt. Dr. Anke Giesen vom Vorstand der neu in Genf gegründeten "Internationalen Vereinigung Memorial", nachdem Putin ihre Dachorganisation in Moskau kriminalisiert hat, sprach Worte zum Stillen Gedenken. Daran anschließend musste die Veranstaltung im Saal des Gärtnerhauses der Villa Lepsius gegenüber der Gedenkstätte fortgeführt werden.Die Gedenkstätte war den Veranstaltern nicht zugänglich gemacht worden. Die Botschafterin der Republik Lettland, Alda Vanaga, hielt den Vortrag zum Thema: „Die Folgen der sowjetischen und nationalsozialistischen Besatzung auf das Schicksal Lettlands“. Nach der Begrüßung durch die Vereinsvorsitzende Gisela Rüdiger sprachen der Oberbürgermeister der Stadt Potsdam Mike Schubert sowie der Bundesvorsitzende der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft e.V. Dieter Dombrowski Grußworte.
100 Gäste haben sich dem Gedenken angeschlossen. Der Saal war übervoll.
Durch zahlreich anwesende Vertreter und Vertreterinnen der medialen Öffentlichkeit wurde das Anliegen, das mit dem Europäischen Gedenktag verbunden ist, unterstützt:
EvelynZupke, die SED-Opferbeauftragte beim Bundestag, Dr. Anna Kaminsky, Direktorin der Stiftung Aufarbeitung, Dr. Maria Nooke, Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur, Reinhard Klaus, Arbeitsgemeinschaft Lager Sachsenhausen 1945-1950, Herr Krikowski Sprecher der Lagergemeinschaft Workuta/GULag Sowjetunion, Lore Siebert, Tochter der eh. InhaftiertenMarlise Steinert, Linda Teuteberg, Mitglied des Deutschen Bundestages,Yadir Salazar-Mejia, Botschafterin Kolumbiens, Jörg Morré, Direktor Museum Berlin-Karlshorst, Dr. Heike Dörrenbächer, Abteilungsleiterin Erinnerungskultur, Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., RimgailėJankauskienė, Botschaftsrätin Litauens, Catalina Cullas, Botschafterin des Auswärtigen Amtes für Beziehungen zu den Mitgliedsstaaten der EU.
Weder Prof. Dr. Axel Drecoll, noch der Staatssekretär Herr Tobias Dünow, noch Frau Dr. Ines Reich, die Leiterin der Gedenkstätte Leistikowstraße, die alle beim Stillen Gedenken dabei waren, kamen mit in das„Ausweichquartier“, in dem die Veranstaltung mit den Ansprachen und dem Vortrag der Botschafterin fortgesetzt werden mussten, weil die Gedenkstätte dafür blockiert worden war.
Niemand seitens des Landes Brandenburg oder der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten begrüßten die Botschafterin und die Gäste.
Das Verbot
Der Zugang zur Gedenkstätte Leistikowstraße für eine Gedenkveranstaltung wurde uns in diesem Jahr und für die folgenden Jahre, wie Frau Dr. Reich am 1. Juni 2023 mündlich und schriftlich mitteilte, von der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten verwehrt. Ihr Direktor Prof. Dr. Axel Drecollhatte demnach entschieden, dass der Europäische Tag des Gedenkens an die Opfer von Stalinismus und Nationalsozialismus nicht auf dem Geländeund den Gebäuden der Potsdamer Gedenkstättein der Leistikowstraße am Standort des ehemaligen KGB-Gefängnisses in Potsdam durchgeführt werden darf. Deshalb mussten wir für unsere Veranstaltung einen Ausweichstandort anmieten.
Bis zum 11. Juli 2023 war unseren Vereinen selbst ein Stilles Gedenken auf dem Hof der Gedenkstätte Leistikowstraße nicht erlaubt. Dann kam zumindest die Zusage von Prof. Dr. Axel Drecoll, dem Direktor der Brandenburgischen Gedenkstätten, dass wir zumindest das Stille Gedenken auf dem Außengelände zu folgenden Bedingungen durchführen dürften.Er schrieb uns:„ Zu Ihrem Anliegen, ein „stilles Gedenken" durchzuführen: Wir möchten Ihnen diesen Wunsch in diesem Jahr nicht verwehren. Wir sind damit einverstanden, unter der Voraussetzung, dass es sich nicht um eine öffentliche Veranstaltung handeln darf. Das bedeutet:
· dass Einladungen nur vereinsintern erfolgen
· kein darüber hinaus gehender Kreis an Personen geladen wird, auch keine Vertreter/Vertreterinnen der Presse bzw. der medialen Öffentlichkeit
· außerdem müssen wir Sie darum bitten, dieses stille Gedenken innerhalb der Öffnungszeiten der Gedenkstätte durchzuführen“
Diese Auflagen konnten und wollten wir nicht akzeptieren. Nach Gesprächen, Briefen und e-mails wurde uns dann zu guter Letzt erlaubt, mit allen von uns geladenen Gästen und Journalisten das Stille Gedenken durchzuführen.
Die Bedeutung des Europäischen Gedenktages
Weshalb ist es für unseren Verein so wichtig ist, den Europäischen Tag des Gedenkens an die Opfer von Stalinismus und Nationalsozialismus in der Gedenk –und Begegnungsstätte Leistikowstraßezu begehen?
Wir möchten zur Würdigung der Opfer politischer Gewalt in Europa beitragen. Es ist der einzige überregionale Gedenktag, der an die Opfer des Stalinismus erinnert. Das ehemalige Untersuchungsgefängnis in der Potsdamer Leistikowstraße ist ein authentischer Ort, an dem viele zu Unrecht rechtsstaatswidrig Inhaftierte von sowjetischen Geheimdiensten eingesperrt waren.
Es handelt sich um einen europäischen Gedenktag und wir möchten dazu beitragen, dass dieser Gedenktag auch in Deutschland bekannter wird. Das Europaparlament hat diesen Gedenktag 2009 mit übergroßer Mehrheit seiner Abgeordneten beschlossen. Der Gedenktag wurde 2008 in der „Prager Erklärung“ vorgeschlagen. Vaclav Havel und Joachim Gauck gehören zu den Unterzeichnern dieser Erklärung. 2019 wurde in der „Entschließung des Europäischen Parlaments zur Bedeutung des europäischen Geschichtsbewusstsein für die Zukunft Europas“ die Bedeutung des alljährlich begangenen Europäischen Gedenktages am 23. August ausdrücklich hervorgehoben und nochmals bestätigt.
Welche Rolle der Europäische Gedenktag im Rahmen des Erinnerns an die Opfer von politischer Gewalt einnehmen wird, auch in Deutschland, daran möchten wir uns beteiligen. Sie wird von vielen Aspekten in der Gesellschaft und von vielen gesellschaftlichen Schichten bestimmt.
Wir denken, dass dieser Gedenktag gerade in einer Gedenkstätte zu Ehren stalinistischer Opfer im Sinne des Beschlusses des Europaparlamentes zu würdigen wäre.
Wir finden es gut, dass das Europaparlament diesen Gedenktag eingeführt hat. Wir unterstützen das Ziel, einen Tag des gemeinsamen Gedenkens an alle Opfer politischer Gewalt zu begehen, um einen Zusammenhalt und die gegenseitige Achtung zu stärken. Wir haben eine gemeinsame europäische Geschichte und wir unterstützen das Bestreben der EU, die verschiedenen europäischen Länder zusammenzubringen und näher zu bringen – natürlich bei Respektierung ihrer jeweiligen spezifischen historischen, kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Besonderheiten. Es gibt aber eine Europäische Union und einen Europarat und damit auch eine gemeinsame Verantwortung zur Würdigung der verschiedenen Opfergruppen.
Ohne Erinnerung und Wahrheit kann es keine Aussöhnung geben.
Europa hat ein gemeinsames Erbe und es ist richtig, gemeinsam zu überlegen, wie damit umgegangen werden soll.
Damit sind die einzelnen Länder nicht der Pflicht entbunden, ihre eigene Verantwortung wahrzunehmen, zur eigenen Schuld zu stehen und Wiedergutmachung durchzuführen. Die Schuld Deutschlands an Millionen Opfern im Zuge des NS darf nicht heruntergespielt werden und muss klar benannt werden. Es gibt aber keine Opfer erster und zweiter Klasse.
Auch wir in Deutschland sollten alle Opfer politischer Gewalt ehren und achten. So ist der Gedenktag auch gemeint.
Unser Verein begeht nicht den Europäischen Gedenktag, weil am 23. August 1939 der Hitler-Stalin-Pakt geschlossen wurde. Niemals wird der Verein dieses Ereignisses, das nur Unheil über Europa brachte und den Zweiten Weltkrieg vorbereitete, feierlich gedenken.
Prof. Schlögel hat über die historische Bedeutung des Hitler-Stalin-Paktes am 23. August 2019 auf dem von uns ausgerichteten „Europäischen Gedenktag“ einen umfassenden Vortrag gehalten und dabei gesagt, dass er keinen Grund sehe, warum man den Europäischen Gedenktag in Deutschland nicht begehen sollte. Einige andere Historiker sehen das zwar anders. Es gibt aberkeineswegs eine einheitliche Ablehnung des Europäischen Gedenktags.
Die Ziele der Stiftungssatzung waren immer Grundlage unserer gesellschaftlichen, gemeinnützigen Arbeit. In der Satzung § 2 steht, dass zur Erfüllung der Stiftungszwecke besonders die Gestaltung des Gedenkens an die Opfer der Verfolgung durch die sowjetische Besatzungsmacht gehört. Das ist auch die Grundlage unseres Engagements.
Wir sind kein Verein, der die Verbrechen Nazi-Deutschlands nivellieren möchte und wir verurteilen jegliche Versuche von Rechtsaußen oder von wem sonst,dies zu tun. Den „Rechten Rand“ oder die „Neuen Rechten“ oder andere ähnliche Gruppen, wie sie auch genannt werden, lehnen wir entschieden ab. Insofern würden alle Versuche, uns in die Rechte Ecke zu stellen, ins Leere laufen.
Bisherige Veranstaltungen am 23. August
Unsere Veranstaltungen am 23. August, die wir seit 2016 durchführen, werden immer gut angenommen (im Schnitt 70-90 Gäste). Davon zeugen auch die Grußworte. Grußworte in den vergangenen Jahren haben Reiner WalleserAbteilungsleiter vom Brandenburgischen Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kultur (MWFK), die Landesbeauftragtezur Aufarbeitung der Folgen derkommunistisch Diktatur, Dr. Maria Nooke und Ulrike Poppe, ihre Vorgängerin, die Brandenburgische Landtagspräsidentin Britta Stark, der Pfarrer Stephan Krüger, die geschäftsführende stellvertretende Vorsitzende des Vereins Gegen Vergessen für Demokratie Linda Teuteberg oder die Fachbereichsleiterin Kultur und Museen der Landeshauptstadt , Dr. Birgit-Katharine Seemann, Potsdam gehalten und von der jetzigen Ministerin Dr. ManjaSchüle (zum damaligenZeitpunkt noch als SPD-Bundestagsabgeordnete) wurde ein Grußwort verlesen. Vertreter der Opferverbände wie die Union der Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft (UOKG), die Lagergemeinschaft Workuta oder die Arbeitsgemeinschaft Sachsenhausen haben aus diesem Anlass Blumengestecke niedergelegt, wie auch die Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, deren Leiterin , Dr. Anna Kaminski auch persönlich anwesend war.
Vorträge haben der ehemalige Sächsische Staatsminister Prof. Hans-Joachim Meyer, der Historiker Prof. Karl Schlögel, der Bürgerrechtler Wolfgang Templin, der FrankfurterGedenkstättenleiter Dr. Konrad Tschäpe, das Vorstandsmitglied von MEMORIAL International Dr. Anke Giesen und der russische Historiker Prof. Nikita Sokolow gehalten. Die Vorträge können auf unserer Webseite nachgelesen werden. 2021 haben wir statt eines Vortrages ein Gedenkkonzert durchgeführt und dabei den „Stalin Cocktail“ für Streichorchester und Cembalo von Rodion Shchedrin aufgeführt.
Durch die Invasion Russlands gegen die Ukraine, gewinnt der Gedenktag seit 2022 weiter auch an aktueller Bedeutung.
Unser Kommentar zum Verbot
Wir sind entsetzt und bestürzt, dass uns dauerhaft verboten werden soll, diesen Gedenktag in der Gedenkstätte Leisikowstraße abzuhalten. Ein Verbot ist nicht die Lösung des Konfliktes. Im Gegenteil: Die Anwendung von Partizipation, Kommunikation und Moderation werden zu Rechtvon den Museen, Galerien und Gedenkstätten erwartet und sie werden auch von immer mehr Einrichtungen praktiziert, was Maßstäbe auch für die Leistikowstraße setzt.
Unterstützung haben wir nun auch von der Professorin Claudia Weber von der Europa-Universität Viadrina (Frankfurt/Oder) erhalten, die auf einer Podiumsdiskussion im Museum Berlin-Karlshorst ihr Bedauern und ihr Unverständnis zum Ausdruck gebracht hat, dass unserem Verein die Ausrichtung des Gedenktages in der Gedenkstätte verwehrt wurde und der Direktor des Museums ,Morré, hat ihr zugestimmt.[2]
Wir hoffen daher, dass die Mauern des Widerstandes gegen den Gedenktag weiter bröckeln.
Dazu war und ist der Beitrag des Historikers Karl Schlögel in der Märkischen Allgemeinen sehr wichtig, hat er doch eine Signalwirkung. [3]
In der Pressemitteilung des Europaparlamentes heißt es zum 23. August als Gedenktag, dass die Erinnerung an die tragische Vergangenheit Europas wach gehalten werden müsse, um die Opfer zu ehren, die Täter zu verurteilen und die Fundamente für eine Aussöhnung auf der Grundlage von Wahrheit und Erinnerung zu legen. Ohne Erinnerung und Wahrheit könne es keine Aussöhnung geben. Der 23. August solle daher zum europaweiten Gedenktag für die Opfer aller totalitären und autoritären Regime ausgerufen werden. Dieser Tag solle in Würde und unparteiisch begangen werden. Dieser Gedenktag mahnt uns immer wieder, für Demokratie, Freiheit und gegen jegliche Gewaltherrschaft in ganz Europa zu kämpfen.
Dem können wir uns nur aus vollem Herzen anschließen.
Anhang
Unser Verein:
- Unser Verein, der „Gedenk- und Begegnungsstätte ehemaliges KGB-Gefängnis Potsdam e.V.“ (kgb-gefaengnis.de) hat sich 2003 gegründet. Die Gedenk- und Begegnungsstätte Leistikowstraße in Potsdam befindet sich im ehemaligen Untersuchungsgefängnis der sowjetischen Geheimdienste in der Potsdamer Leistikowstraße 1.
- Das ehemalige Gefängnis in der Leistikowstraße ist ein authentischer Ort, ein Zeugnisder stalinistischen Ära und darüber hinaus, an dem viele unschuldig Verfolgte eingesperrt waren und gefoltert wurden und an dem heute an sie erinnert wird. In dem Haus waren auch Verbrecher des Nationalsozialismus inhaftiert. Für diese Menschen hat der Verein keine Gedenkstätte gefordert. Der Verein bezieht in sein Gedenken niemals alle Inhaftierten des ehemaligen Gefängnisses ein, auch wenn eine Differenzierung im Einzelfall in zu Recht und zu Unrecht inhaftiert sehr schwierig sein kann und manchmal unmöglich. Auch Schuldigen steht ein rechtsstaatliches Verfahren zu und keine Folter.
- MEMORIAL Deutschland e.V., Amnesty International, viele engagierte Bürger und schließlich auch unser 2003 gegründeter Verein haben das Haus nach dem Abzug der Sowjetarmee 1994 mit Unterstützung des Eigentümers, des Evangelisch-Kirchlichen Hilfsvereins, für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht. An den Wochenenden haben wir ehrenamtlich das Haus geöffnet und viele Zeitzeugengespräche durchgeführt und uns für den Erhalt des ehemaligen Geheimdienstgefängnisses eingesetzt und für die Einrichtung einer Gedenkstätte stark gemacht. MEMORIAL Deutschland hat eine erste Ausstellung mit dem Titel „Von Potsdam nach Workuta“ erarbeitet, die über lange Zeit im Hause gezeigt wurde und auf der Website von MEMORIAL Deutschland e.V. noch heute zu sehen ist. Das Haus wurde 2008 geschlossen und 2012 nach denkmalgerechter Sanierung wiedereröffnet und befand sich seitdem in der Trägerschaft einer unselbständigen Stiftung öffentlichen Rechts und gehört seit dem 1. Juli 2023 zur Brandenburgischen Gedenkstättenstiftung. Bis heute organisiert der Verein Veranstaltungen, hält Beziehungen mit ehemaligen Häftlingen aufrecht und begleitet die Arbeit der Stiftung Gedenk- und Begegnungsstätte Leistikowstraße.
- Am 23. August 2013 hatten die Mitglieder der Zeitzeugeninitiative eine von ihnen angefertigte Bronzetafel zum Gedenken an ihre Leidensgefährten am Gebäude des ehemaligen Gefängnisses in der Leistikowstraße angebracht und in einer Feierstunde eingeweiht.
[1] Vorsitzende des Vereins Gedenk- und Begegnungsstätte ehemaliges KGB-Gefängnis
[2] Aufzeichnung der Veranstaltung in Karlshorst: https://www.bundesstiftung-aufarbeitung.de/de/recherche/mediathek/der-hitler-stalin-pakt-geschichte-erinnerung-gegenwart
[3]https://www.tagesspiegel.de/potsdam/landeshauptstadt/eklat-um-leistikowstrasse-verein-wird-gedenken-im-ehemaligen-postdamer-kgb-gefangnis-verboten-10325506.html