Memorial weiter unter Verfolgungsdruck-auch in den russischen Regionen

(nach Angaben von Memorial)

Stand 1.April 2023

Vor einigen Tagen wurden einmal wieder die Büroräume von Memorial in Moskau und die Privatwohnungen von Mitarbeitern durchsucht. Bei der Gelegenheit wurden mehrere Mitglieder vorübergehend in Polizeigewahrsam genommen. Sie wurden als „Zeugen“ in einem Verfahren wegen angeblicher „Rehabilitierung des Nazismus“ vernommen. Oleg Orlov wird darüber hinaus   wegen angeblicher Diskreditierung der russischen Streitkräfte angeklagt. Nach einigen Stunden wurden die Memorial-Leute wieder freigelassen. Die beschlagnahmten Gegenstände sollen sie angeblich zurückbekommen, was aber angesichts der Erfahrungen bei früheren Durchsuchungen als unwahrscheinlich gilt.

Die Maßnahme reiht sich in frühere Kriminalisierungsversuche gegen die Aufarbeitungs-und Menschenrechtsorganisation ein, deren internationaler Dachverbandvor einem Jahr mit fragwürdiger Begründung in Russland verboten wurde.

Zur Lage von Memorial S. Video einer Veranstaltung vom 22.2.2023: https://www.youtube.com/watch?v=vYA6wtelfdo

 Es gibt zwar nach wie vor regionale Ableger von Memorial, die weiterarbeiten. Aber auch diese geraten zunehmend unter Druck.

In Perm wurden Anfang März zwei Memorial Mitarbeiter festgenommen, verhört und Gegenstände aus ihren Wohnungensowie aus dem Büro des Zentrums für historisches Gedenken beschlagnahmt (Computer, Datenträger, Arbeitsmaterialien). Hintergrund ist offenbar der Vorwurf, dass die Außenstelle ihr Archiv gesichert hat, um es vor staatlichem Zugriff zu sichern.

Schikanen ist auch Memorial Jekaterinburg ausgesetzt, Auf Druck von nationalistischen Kreisen wurden der Organisation die kommunalen Räume gekündigt, bei Auszug die Materialien unter einem Vorwand von der Polizei gefilzt.Der Verband ist in Räumlichkeiten im Jelzin-Zentrum ausgewichen, auf die inzwischen ein Brandanschlag verübt wurde (offenbar ohne relevante Schäden).