Von Klára Pinerová[1] [2]

Der tschechoslowakische Strafvollzug wurde in der Nachkriegszeit von mehreren Faktoren (innenpolitischer und internationaler, sozialer und wirtschaftlicher Natur) beeinflusst, die zu einem repressiven Vorgehen gegenüber Gefangenen führten. Diese Veränderungen sind bereits unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg zu beobachten, und der kommunistische Februarputsch im Jahr 1948 gab diesen einen neuen Impuls. Im Gefängnis tauchte eine neue Gruppe von Gefangenen auf: politische Häftlinge, die in politischen Prozessen wegen antikommunistischer oder angeblich antikommunistischer Aktivitäten verurteilt wurden. Nach 1948 vollzogen sich allmählich Veränderungen, die wir zusammenfassend als Sowjetisierung bezeichnen, die aber nicht in allen Staaten des Sowjetblocks einheitlich waren. Obwohl der Einfluss des sowjetischen Modells in der Tschechoslowakei eine bedeutende Rolle spielte und die Führung der kommunistischen Partei weitgehend davon inspiriert war, musste sie sich andererseits mit spezifischen Bedingungen wie dem historischen Erbe und anderen Faktoren auseinandersetzen. Diese hatten soziale, wirtschaftliche und politische Auswirkungen.[3]

In meinem Beitrag möchte ich einen kurzen Überblick über die Entwicklung des tschechoslowakischen Strafvollzugs und den veränderten Umgang mit politischen Gefangenen geben. Seine gesamte Entwicklung ist nicht nur von zahlreichen Veränderungen und Meilensteinen, sondern auch von Kontinuität geprägt. Eine der wichtigsten ist die personelle Kontinuität in Spitzenpositionen. In den 1970er Jahren wurden die Positionen von Gefängnisleitern oder Leitern der Gefängnisverwaltung mit Personen besetzt, die ihre Karriere in den 1950er Jahren aufgebaut hatten. Sie standen hinter der Rückkehr eines repressiven Vorgehens nicht nur gegenüber politischen Gefangenen in der Zeit der sogenannten Normalisierung (1969-1989). Obwohl manche Veränderungen als plötzlich aufgefasst werden können, wie die Liberalisierung des Strafvollzuges während des Prager Frühlings im Jahr 1968, waren sie das Ergebnis langfristiger Prozesse. Bereits in der zweiten Hälfte der 1950er Jahre begann man in den höchsten Positionen der Gefängnisverwaltung über Reformen zu diskutieren, die Ende der 1960er Jahre zu einem großen Teil umgesetzt wurden. Der Beitrag wird zeigen, dass Veränderungen in Gefängnissen maßgeblich von innenpolitischen und sozialen Verhältnissen beeinflusst wurden. Ähnliche Tendenzen, die in der gesellschaftlichen und politischen Entwicklung zu beobachten waren, fanden sich auch jenseits der Welt der Gefängnisse. Dies spiegelte sich auch in der veränderten Vorgehensweise nicht nur gegenüber politischen Gefangenen, sondern auch gegenüber kriminellen Gefangenen wider.

Quasi-demokratische Entwicklung des Strafvollzugs

Der Strafvollzug wurde nach dem Zweiten Weltkrieg mit vielen Schwierigkeiten konfrontiert. Gefängnisse und Strafanstalten waren im Krieg geplündert und teilweise zerstört worden. Die Gefängnisverwaltung war zudem durch einen Mangel an Gefängnispersonal belastet, das ebenfalls das Entnazifizierungsverfahren durchlaufen musste. Wer mehr als nötig mit dem NS-Regime kollaboriert hatte, musste den Gefängnisberuf verlassen. Am schwierigsten waren die Überbelegung, der Mangel an Desinfektionsmitteln, Kleidung, Schuhen, Bettzeug und persönlicher Wäsche für die Häftlinge sowie die schlechten hygienischen Bedingungen.

Die Entwicklung des Strafvollzugs in dieser Zeit war widersprüchlich. Die Gefängnisse waren voll von Menschen, die von außerordentlichen Volksgerichten als Kollaborateure und Mitarbeiter des NS-Regimes verurteilt worden waren, sogenannten Retributionshäftlingen. Das wichtigste, herausstechendste Element war der repressive und andersartige Umgang mit Gefangenen anderer Nationalitäten. Dies äußerte sich beispielsweise in unterschiedlichen Ernährungsnormen für Tschechen und Deutsche. Diese Ungleichbehandlung wurde erst 1947 abgeschafft. Die Häftlinge leisteten Schwerstarbeit mit oft unverhältnismäßig langen Arbeitszeiten. Retributionshäftlinge, ob Deutsche oder Ungarn in der Slowakei, hatten keinen Anspruch auf Lohn für ihre Arbeit.

Sowjetisierung des Strafvollzugs

Die Machtübernahme durch die kommunistische Partei im Februar 1948 veränderte den tschechoslowakischen Strafvollzug auf verschiedenen Ebenen erheblich; nicht nur durch verschiedene organisatorische Änderungen nach dem Vorbild der Sowjetunion, sondern auch im Hinblick auf das Verständnis des Zwecks der Bestrafung bestimmter Personengruppen. Strafe als Vergeltung richtete sich in dieser Zeit nicht mehr primär gegen Retributionshäftlinge, sondern vor allem gegen Personen, die für die neu errichtete Diktatur der kommunistischen Partei eine potentielle Gefahr darstellten. Neben Kriminellen und Retributionshäftlingen begannen sich die Gefängnisse mit einer neuen Kategorie von Personen zu füllen, die im damaligen Jargon als »staatsfeindlich« bezeichnet wurden.

In der Tschechoslowakei wurde der Strafvollzug nach sowjetischem Vorbild schrittweise zentralisiert, politisiert und unter die Verwaltung einer Institution gestellt, zunächst des Ministeriums für nationale Sicherheit, nach dessen Abschaffung des Innenministeriums. Bald wurde ein System von Arbeitslagern errichtet, in denen Häftlinge an der Umsetzung des fünfjährigen Wirtschaftsplans beteiligt waren. Die bekanntesten sind die Lager in der Nähe der Uranminen in Joachimsthal, Příbram und Horní Slavkov.[4] Hier mussten zahlreiche Häftlinge aller Kategorien als billig verfügbare Arbeitskräfte arbeiten, um Uranerz abzubauen, das dann in die Sowjetunion geschickt wurde. Die Häftlinge in diesen Arbeitslagern arbeiteten unter unerträglichen Bedingungen, waren Schikanen und Hunger ausgesetzt.

In den Gefängnissen und Arbeitslagern wurden militärische Methoden und inoffizielle (verdeckte) Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes eingesetzt, um die Disziplinierung der Gefangenen zu gewährleisten. Die inoffiziellen Mitarbeiter aus dem Kreis der Gefangenen überbrachten der Gefängnisleitung Nachrichten über Mithäftlinge und berichteten über Fluchtpläne, Diebstähle und andere unerlaubte Aktivitäten. Gleichzeitig wurden erzieherische Mittel zur politischen Indoktrination der Gefangenen eingesetzt.[5]

Während dieser Zeit gab es einen Wechsel im Gefängnispersonal und eine Änderung der Gefängnisordnung, wobei die Zugehörigkeit zu sozialen Klassen zugrunde gelegt wurde. Politische Gefangene wurden der Gruppe mit den niedrigsten Rechten zugewiesen. Die Gefängnisordnungen betonten auch den Kollektivismus und Arbeit als wichtigstes Mittel der Umerziehung zum sozialistischen Menschen. Diese Anordnungen legitimierten das Schikanieren politischer Gefangener durch das Gefängnispersonal. Kriminelle und Retributionsgefangene erhielten oft die Position von Lagerältesten oder Brigadieren und wurden ermutigt, politische Gefangene ebenfalls zu schikanieren.

Humanisierung des Strafvollzugs

Bereits 1957 zeigten sich im Kollegium des Innenministeriums erste Anzeichen einer Veränderung, die sich nach 1960 vollständig entwickelten. Diese Veränderungen waren mit der Professionalisierung des Gefängnispersonals, der Einführung wissenschaftlicher strafrechtlicher Ansätze und dem Einzug von Psychologen und Pädagogen in die Gefängnisse verbunden. Zwei neue Institutionen wurden geschaffen, um wissenschaftliche Erkenntnisse in die Gefängnisse zu bringen: das Forschungsinstitut für Pönologie (1967) und der Wissenschaftliche Rat des Innenministeriums (1965). [6]

Im Jahr 1960 verkündete der Staatspräsident eine Amnestie, auf deren Grundlage mehr als 5.000 politische Gefangene freigelassen wurden. Für die im Gefängnis verbliebenen politischen Gefangenen verschlechterten sich die Bedingungen jedoch paradoxerweise; nicht durch die Einstellung des Gefängnispersonals, sondern durch die Tatsache, dass die Mehrheit der Gefängnisinsassen nun aus kriminellen Häftlingen bestand. In den Gefängnissen nahm Gewalt und auch sexualisierte Gewalt unter weiblichen Gefangenen zu. Im Laufe der Jahre sank die Zahl der politischen Gefangenen weiter. 1965 gab es nur noch wenige politische Gefangene. Daher richtete die Gefängnisverwaltung ihre Aufmerksamkeit auf kriminelle Gefangene und deren Resozialisierung. In den 1960er Jahren ist auch eine Abkehr von der Behandlung der Sträflinge entsprechend ihrer sozialen Klasse erkennbar.

Der wichtigste gesetzgeberische Schritt in dieser Zeit war das Strafvollzugsgesetz (Zákon č. 59/1965 Sb., o výkonu trestu odnětí svobody), das 1965 erlassen wurde und unter anderem Grundlagen der Strafvollzugs- und Nachvollzugspflege schuf. Das Jahr 1968 war nicht nur für den Strafvollzug eine bedeutsame und ereignisreiche Zeit: Neben den Reformbemühungen zur Humanisierung der Gesellschaft entwickelte sich auch eine kritische Auseinandersetzung mit der Vergangenheit. In der kurzen Zeit des Prager Frühlings wurde das Rehabilitationsgesetz verabschiedet; Fälle von Gewalt in Untersuchungsgefängnissen und Strafanstalten wurden untersucht. Politische Gefangene gründeten eine eigene Organisation, den Club 231 (Klub 231), der ihre Interessen vertreten sollte.[7] Im Jahr 1968 wurde die Abteilung für den Einsatz inoffizieller Mitarbeiter aufgelöst und der Strafvollzug dem Justizministerium unterstellt. Diese positiven Tendenzen wurden durch den Einmarsch der Truppen des Warschauer Paktes zunichte gemacht.

Aber auch aus anderen Gründen war 1968 ein sehr turbulentes Jahr im tschechoslowakischen Strafvollzug. Die Gefangenen forderten nicht nur die Achtung ihrer Rechte, sondern griffen zunehmend auch die Wärter an. In einigen Gefängnissen kam es zu Unruhen und Massenhungerstreiks. Den Höhepunkt stellten die Proteste dar, die nach dem Einmarsch der Truppen des Warschauer Paktes am 21. August 1968 in vielen Gefängnissen gegen die Invasion begannen.

Rückkehr der Repression

Der Einmarsch der Truppen des Warschauer Paktes war der Wendepunkt im Strafvollzug. Unterdrückung, Schikane und Disziplin kehrten in die Gefängnisse zurück. Die Wiedereinführung eines repressiven Vorgehens gegenüber Verurteilten hing mit der politischen Gesamtsituation in der Tschechoslowakei zusammen, die durch Parteisäuberungen, Entlassungen wegen Aktivitäten während des Prager Frühlings und die Verhaftung und Verurteilung mehrerer Dutzend Personen gekennzeichnet war. Die Reformen der späten 1960er Jahre wurden jedoch nicht vollständig abgelehnt. Das Forschungsinstitut für Pönologie, das in den 1960er Jahren neue Impulse und Ansätze in die Gefängnisse gebracht hatte, funktionierte weiterhin. In Zusammenarbeit mit der Abteilung für Justizvollzugspädagogik förderte es neue Ansätze auf der Grundlage psychologischer und psychiatrischer Studien.

Der Umgang mit politischen Gefangenen änderte sich erneut. Politische Häftlinge wurden nach den damals geltenden Strafvollzugsvorschriften den Rückfälligen gleichgestellt, was bedeutete, dass sie nicht nur härter behandelt wurden und weniger Leistungen erhielten, sondern gelegentlich auch Grausamkeiten durch kriminelle Gefangene erdulden mussten, die in einigen Fällen vom Gefängnispersonal dazu ermutigt wurden. Diese Methoden gipfelten in der Einführung der sogenannten politischen Isolation im Jahr 1972, die Dutzende politische Gefangene in mehreren Strafvollzugsanstalten betraf. Ihre Einstufung wurde nicht vom Gericht, sondern von der Gefängnisverwaltung entschieden. Politische Gefangene in diesen Abteilungen wurden nicht nur von anderen Gefangenen, sondern auch voneinander getrennt. Sie gingen getrennt von allen anderen Gefangenen zu den Waschräumen, zum Hofgang und zu Verwandtenbesuchen, arbeiteten und aßen in den Zellen. Es ist nicht klar, wie lange diese Abteilungen in der Praxis funktionierten. Später kehrte die Gefängnisverwaltung zu der Praxis zurück, politische Gefangene neben kriminellen Gefangenen unterzubringen. Für die politischen Gefangenen war dies jedoch nicht die beste Lösung, da sie häufig Mobbing und Gewalt durch kriminelle Gefangene ausgesetzt waren und oft härtere und schlechter bezahlte Arbeit erhielten. Während in den 1950er Jahren die Verschärfung der Haftbedingungen für politische Gefangene in den Gefängnisordnungen legitimiert wurde, war dies in der Zeit der sogenannten Normalisierung bereits eine ungeschriebene Regel. Wie die politischen Gefangenen behandelt wurden, war Sache der Gefängnisleiter.

Die Zunahme der Repressionen gegen Sträflinge zeigt sich auch darin, dass die Tätigkeit der inoffiziellen Mitarbeiter der Gefängnisverwaltung wieder aufgenommen wurde. Jeden Monat wurden von der Abteilung für inneren Schutz (Odbor vnitřní ochrany) Einsatz- und Lageberichte erstellt, die die Stimmungen und Gespräche zwischen den Verurteilten dokumentierten. In den Jahren 1973–1976 beispielsweise verfolgten die Mitarbeiter dieser Abteilung sehr detailliert die Gespräche zwischen politischen Gefangenen (z. B. Jaroslav Šabata, Petr Uhl, Jaroslav Mezník, Jan Tesař, Milan Hübl usw.).

Die zweite Hälfte der 1970er und die 1980er Jahre waren von Stabilisierung und Erhaltung geprägt. Es gab keine wesentlichen Änderungen in den Vorschriften oder im Umgang mit Verurteilten. Allerdings ging die Betonung und Förderung wissenschaftlicher Expertise im Strafvollzug in den 1980er Jahren zurück. 1980 wurde das Forschungsinstitut für Pönologie aufgelöst. Großer Wert wurde auf die Beschäftigung und Arbeitsleistung der Sträflinge gelegt. Gefangene verrichteten oft harte und anspruchsvolle Arbeit, an der Zivilarbeiter kein Interesse hatten und die oft gefährlich war.

Um die Arbeitsleistung der Häftlinge zu steigern, wurden hohe Arbeitsnormen eingeführt. Die Häftlinge hatten vielfach Probleme, diese zu erfüllen. Die Gefängnisleitung und das Gefängnispersonal interessierten sich meist nicht für die Gründe der Nichterfüllung und belegten sie mit Disziplinarstrafen. Häftlinge aus dieser Zeit erinnern sich, dass Gewalt damals fester Bestandteil des Gefängnisalltags war - nicht nur zwischen Häftlingen (Beschimpfungen, Schlägereien und Vergewaltigungen), sondern auch durch häufige körperliche Übergriffe von Wärtern.

Das außenpolitische Klima der 1970er und 1980er Jahre war maßgeblich vom Menschenrechtsdiskurs geprägt, der jedoch nur einen sehr begrenzten Einfluss auf den Strafvollzug hatte. Am wichtigsten waren die Bemühungen inoffizieller Initiativen, insbesondere der Charta 77, des Komitees zur Verteidigung der zu Unrecht Verfolgten (Výbor na obranu nespravedlivě stíhaných - VONS) und internationaler Organisationen wie Amnesty International, Helsinki Watch oder der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte.

Politische Veränderungen auf den höchsten Entscheidungsebenen während der Zeit der Perestroika hatten wenig Einfluss auf den Strafvollzug. Die Reformbestrebungen der Gefängnisverwaltung richteten sich nur auf die verbesserte Effizienz der Erziehungsarbeit und eine weitere Ausdifferenzierung zwischen den Gefangenengruppen. Der Strafvollzug erfuhr keine Veränderungen. Auf die Diskussion um die Perestroika reagierten überraschenderweise vor allem Häftlinge, die darin nicht nur eine Chance sahen, dem Gefängnisumfeld zu entfliehen, sondern auch hofften, sich infolge des gesellschaftlichen Wandels durch Diebstahl, Betrug oder ähnliches bereichern zu können.

Das Jahr 1989 war ein völliger Schock für das Gefängnispersonal.[8] Der Strafvollzug nach 1989 war geprägt von Chaos und einer Suche nach dem Sinn des Strafvollzugs. Es wurden Antworten auf die Frage gesucht, wie die Humanisierung des Gefängnisses eigentlich aussehen sollte. All dies wurde von Gefängnisaufständen und Massenhungerstreiks begleitet. Erst 1992 beruhigte sich der tschechoslowakische Strafvollzug, als grundlegende Vorschriften erlassen wurden, die die Grundrechte der Verurteilten respektierten. Damit endeten die Gefängnisrevolten.

[1] Die Publikation ist mit einer langfristigen Forschungs- und Konzeptionsunterstützung des Instituts für Zeitgeschichte der Tschechischen Akademie der Wissenschaften entstanden, RVO Nummer 68378114.

[2] Klára Pinerová ist promovierte Historikerin und Mitarbeiterin am Hannah-Arendt-Instituts für Totalitarismusforschung e. V. an der TU Dresden sowie des Instituts für Zeitgeschichte der Tschechischen Akademie der Wissenschaften.

[3] Mehr zum Prozess der Sowjetisierung von Gefängnissen und zum Vergleich mit der SBZ/DDR siehe:Pinerová, Klára, Vergleich der Strafvollzugsysteme in der Tschechoslowakei und der DDR in den 1950er Jahren. In: Die ČSSR und die DDR im Vergleich. Gemeinsamkeiten und Unterschiede zweier staatssozialistischer Systeme in Mitteleuropa. Hrsg. v. Miloš Řezík und Katja Rosenbaum, Leipzig und Berlin 2014, S. 93–109.

[4] Weitere Informationen zur Geschichte der Arbeitslager in der Tschechoslowakei: Karlsch, Rainer, Zeman, Zbyněk, Urangeheimnisse. Das Erzgebirge im Brennpunkt der Weltpolitik 1933-1960, Berlin 2010.

[5] Mehr zu diesem Thema: Pinerová, Klára, Zwischen sozialistischer Erziehung und wirtschaftlichem Nutzen. Gefangenenarbeit in der Tschechoslowakei und in der SBZ/DDR nach dem Zweiten Weltkrieg, in: Zeitschrift für Ostmitteleuropa-Forschung, Nr. 1, Bd. 67, 2018, S. 93-112.

[6] Zur Entwicklung des tschechoslowakischen Strafvollzugs und des Gefängnisalltags im Zeitraum 1965-1992 siehe: Pinerová, Klára, Louč, Michal, Haluzíková Bušková, Kristýna, Prison as a Mirror of Society. The Unequal Battle between Politics, Science and Humanity, Czechoslovakia 1965–1992, Frankfurt am Main 2023.

[7] Pinerová, Klára, McDermott, Kevin, The Rehabilitation Process in Czechoslovakia: Party and Popular Responses. In: De-Stalinising Eastern Europe. The Rehabilitation of Stalin’s Victims after 1953, ed. by Kevin McDermott and Matthew Stibbe, Basingstoke 2015, S. 109–131.

[8] Weitere Informationen zu den Gefängnisprotesten im Jahr 1989 sowie zur Demokratisierung und Einführung von Regeln zur Wahrung grundlegender Menschenrechte in den 1990er Jahren: Louč, Michal, Pinerová, Klára, 1989: Czech Prison System at the Crossroads, in: Securitas Imperii 36, Nr. 1, 2020, S. 124-169.