Schultheiß - Heute und Gestern

Ehemalige NVA-Angehörige im Vereinigungsprozess[1]

Von Philipp Schultheiß[2]

Mit dem letzten Appell der Nationalen Volksarmee (NVA) am 2. Oktober 1990 war die Auflösung der DDR-Streitkräfte besiegelt. Es galt, einen Umgang mit einer der Säulen des SED-Staats zu finden. Der im Laufe des Sommers 1990 ausgehandelte Einigungsvertrag gab vor, dass die NVA zum 3. Oktober abgewickelt und nur ein Teil der Armeeangehörigen in die Bundeswehr übernommen werden würde. Der zwischenzeitlich vom Minister für Abrüstung und Verteidigung der DDR, Rainer Eppelmann, geäußerten Idee eines Fortbestehens der NVA nach der Vereinigung fehlte es an Rückhalt in der ostdeutschen Bevölkerung und westdeutschen Politik. Damit war klar, dass alle Waffen, Geräte und Liegenschaften der Nationalen Volksarmee zum 3. Oktober auf die Bundeswehr übergingen. Durch den Einigungsvertrag war zudem geregelt, dass zum Tag der Vereinigung alle Generale, Admirale, Offiziere über 55 Jahre und weibliche NVA-Angehörige aus dem Militar ausscheiden mussten. Die verbleibenden Zeit- und Berufssoldaten sowie Wehrdienstleistenden mussten noch in der Nacht auf den 3. Oktober 1990 ihre Uniform wechseln.[3] Wie ging es für sie beruflich in der Bundeswehr weiter? Gelang es den NVA-Offizieren sich mit ihrer in der DDR eingeübten Sonderstellung als „Verteidiger des Friedens“ und aller Schutzbedürftigen in die Bundeswehr zu integrieren oder sich einem neuen, zivilen Wertekanon anzupassen?

Der Umgang mit der NVA im Vereinigungsprozess

Die NVA war bis 1990 ein Kernelement des SED-Staates und eine Säule der Verteidigungsarchitektur des Warschauer Pakts. In den Augen der politischen Führung diente sie als „eine große Schule der sozialistischen Erziehung“.[4] Sie sollte Männer zu „sozialistischen Soldatenpersönlichkeiten“ formen. Zudem diente die Verflechtung von gesellschaftlichem Alltag mit militärischen Werten und Strukturen dazu, die ideologische Herrschaft der SED nach innen abzusichern. Aufgrund dieses Charakters der DDR als stark militarisiertem Staat erschien es 1990 umso wichtiger, im Zuge der Aufarbeitung der SED-Diktatur einen deutlichen Bruch mit diesen Strukturen und Traditionen herbeizuführen.

Konsequenterweise mussten sich deshalb alle ehemaligen NVA-Angehörigen, die eine Weiterbeschäftigung in der Bundeswehr anstrebten, einer gründlichen Überprüfung unterziehen. Zudem schieden grundsätzlich alle Generale, Offiziere über 55 Jahren, Politoffiziere und auch die meisten weiblichen Angehörigen der NVA (außer Offizierinnen im Sanitätsdienst) aus der Armee aus.???

Abgesehen von der Überprüfung möglicherweise politisch belasteter Berufssoldaten wurden die DDR-Armee und ihr Personal im staatlichen Aufarbeitungsprozess kaum als ein Kernelement des Staatsaufbaus gesehen, dessen Vergangenheit es aktiv aufzuarbeiten gegolten hätte. Merkmale der Armee wie das systematische Schikanieren von Wehrpflichtigen, die politische Durchdringung der Armee oder auch die starke Kultivierung eines emotionalisierten Feindbildes hätten sich für eine nähere Untersuchung im Rahmen der Enquete-Kommissionen angeboten.[5] Überraschenderweise entschieden sich die Mitglieder der ersten Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages zur Aufarbeitung der SED-Diktatur jedoch, das Thema der NVA-Vergangenheit gänzlich aus ihren Beratungen auszuklammern. So wird diese Entscheidung in der Einleitung des Schlussberichts der ersten Kommission mit einer nötigen „Schwerpunktbildung“ angesichts der „Komplexität des Themas“ begründet.[6]

Der Umgang mit den Armeeangehörigen und den materiellen Hinterlassenschaften der NVA zielte eher darauf, die bestehenden Strukturen koordiniert abzuwickeln oder in das westdeutsche System einzugliedern. Die Bundeswehr stellte das entsprechende Maßnahmenpaket unter die öffentliche Zielvorstellung, eine „Armee der Einheit“ zu schaffen. Demnach galt es, politisch belastetes Personal aus NVA-Zeiten gar nicht erst zu übernehmen und zugleich ein Integrationsangebot für ehemalige Militärs zu schaffen, die weniger stark in das Herrschaftsgefüge des SED-Staates eingebunden waren.

Vom Herrschaftsinstrument zur „Armee der Einheit“

Wie sich diese politischen und administrativen Entscheidungen konkret auf die ehemaligen NVA-Angehörigen auswirkten, zeigt ein Blick auf die Praxis der Übernahme in die Bundeswehr. Mit dem Uniformwechsel vom 3. Oktober wurden 51.000 Zeit- und Berufssoldaten sowie 39.000 Wehrdienstleistende vorläufig in die Bundeswehr integriert. Von den Berufssoldaten wurden 50.000 als „Weiterverwender“ übernommen und erhielten weiter einen Sold nach den NVA-Besoldungsbestimmungen. Zudem wurde ihnen auf Zeit ein Dienstgrad der Bundeswehr zugeteilt. Wie drastisch der Umbruch für viele von ihnen war, zeigt sich daran, dass rund die Hälfte von ihnen auf eigenen Wunsch aus dem Dienst ausschied.

Im Winter 1990/1991 konnten sich alle „Weiterverwender“ wie auch 1.000 „Soldaten im Wartestand“, deren Dienstverhältnis ab 3. Oktober geruht hatte, für eine zweijährige Laufbahn als „Soldat auf Zeit“ (SaZ) bewerben. Eine Weiterbeschäftigung war grundsätzlich ausgeschlossen, wenn die Bewerber für das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) gearbeitet hatten, zuvor als Politoffizier tätig gewesen waren oder in der militärischen Aufklärung Dienst getan hatten.[7] Zu diesem Zeitpunkt verblieben noch rund 18.000 ehemalige NVA-Angehörige in der Bundeswehr. Sie konnten sich für die dauerhafte Übernahme als Berufssoldat der Bundeswehr oder als SaZ für zwölf Jahre bewerben. Offiziere, die für die dauerhafte Übernahme vorgesehen waren, mussten als letzten Schritt noch vom Unabhängigen Ausschuss Eignungsprüfung zur persönlichen Eignung (UAE) bestätigt werden. Am Ende dieses Prozesses wurden insgesamt 10.800 NVA-Angehörige als Berufssoldaten dauerhaft übernommen, darunter 3.000 Offiziere, 7.600 Unteroffiziere sowie 200 Mannschaftssoldaten.[8]

Für eine Übernahme in die Bundeswehr mussten sich die ehemaligen NVA-Angehörigen nicht nur an den Dienst in der neuen Uniform und das Dienen in einer Parlamentsarmee gewöhnen, sondern auch symbolischen wie materiellen Herabstufungen zustimmen. Der neue Sold in der Bundeswehr entsprach beispielsweise nicht dem der Kameraden aus dem Westen. Die ehemaligen NVA-Angehörigen mussten einem reduzierten Sold von anfangs nur 60 % der westlichen Dienstbezüge zustimmen. Gleichzeitig erhielten die in den neuen Bundesländern eingesetzten Bundeswehrsoldaten rund 130 % ihres üblichen Gehalts gewissermaßen als Auslandszulage.[9] Weil oben drein für die übernommenen ehemaligen NVA-Offiziere Bundeswehrdienstgrade festgelegt wurden und sich die Laufbahnordnung der Armeen deutlich unterschieden, kam es zudem zu Herabstufungen beim Dienstgrad. Im Endeffekt stellte sich bei vielen ehemaligen NVA-Angehörigen ein Gefühl symbolischer Herabsetzung ein, das durch eine Schlechterstellung gegenüber westdeutschen Bundeswehrsoldaten bei den Pensionsansprüchen und Rentenzahlungen zusätzlich verstärkt wurde. Letztlich sorgten diese Umstände unweigerlich zu sozialen Spannungen in der vereinigten Armee.

Statusverlust ehemaliger NVA-Angehöriger
Die besondere Herausforderung der Neuorientierung ergab sich für die ehemaligen NVA-Angehörigen auch aus der großen Fallhöhe ihrer gesellschaftlichen Stellung in der DDR. Die NVA war bis 1990 ein Kernelement der gesellschaftlichen Ordnung der DDR und eine Säule der Verteidigungsarchitektur des Warschauer Pakts. Ihre Offiziere wurden von der politischen Führung als „Verteidiger des Friedens“ dargestellt. In dieser Logik war es den Armeeangehörigen als Trägern militärischer Gewalt vorbehalten, „durch ihren Armeedienst die höchste Form des Wirkens für die Gesellschaft“[10] zu erbringen. Das Gefühl gelebter Kameradschaft, das Tragen der gleichen Uniform oder auch die Belohnung besonderer Leistungen durch Orden garantierten Anerkennung und stabilisierten Identitätskonzepte. Erlebnisse wie das gemeinsame Absolvieren von Ausbildungen oder Einsatzübungen schufen kollektive Erinnerungen und spezifische Kommunikationsformen. Nicht zuletzt markierten die Uniformen der NVA als wichtiger Teil militärischer Kultur die herausgehobene Stellung der Berufssoldaten in der Gesellschaft und schufen ein Distinktionssymbol gegenüber allem Zivilen.

Diese Selbstbilder, Identifikationsmomente und alltäglichen Routinen der NVA-Berufssoldaten wurden mit dem Datum der Wiedervereinigung auf den Kopf gestellt. Es war viel mehr als nur die NVA-Uniform, die abgelegt werden musste. Doch indem gerade das Statussymbol Uniform 1990 abgegeben werden musste, wurde der Wandel besonders deutlich und physisch erfahrbar. Von nun an begann ein neuer Alltag, der entweder durch den Vergleich mit den besser besoldeten Bundeswehrsoldaten oder durch die Neuorientierung auf dem Arbeitsmarkt geprägt war.

Das Zusammentreffen mit einer anderen Gesellschaftsordnung und der komplette Bedeutungsverlust der Identität als Offizier in einer sozialistischen Armee sorgten für eine tiefgreifende Verunsicherung bei den ehemaligen NVA-Angehörigen. In dieser Situation, in der es an Begegnungsräumen mit ähnlich sozialisierten Menschen mangelte, erschien für viele eine Hinwendung zum Deutschen Bundeswehrverband (DBwV) als adäquate Reaktion.

Der Bundeswehrverband als Raum militärischer Zugehörigkeit
Der Deutsche Bundeswehrverband hatte sich bereits zu Beginn des Jahres 1990 beratend an der Gründung des Verbands der Berufssoldaten der Nationalen Volksarmee (VBS) beteiligt. Dieser hatte sich am 20. Januar 1990 konstituiert und eine Verbesserung sozialer Missstände in der Armee gefordert.[11] Der VBS orientierte sich dabei bewusst am westdeutschen Vorbild. Kurz vor der deutschen Einheit beschloss der Verband der Berufssoldaten der NVA am 29. September 1990 die Auflösung des eigenen Verbandes und empfahl den rund 40.000 Mitgliedern einen Eintritt in den Deutschen Bundeswehrverband, der allen ehemaligen NVA-Angehörigen unabhängig von deren Weiterverwendung in der Bundeswehr den Beitritt.

Während zu Beginn rund 27 % der VBS-Mitglieder dem DBwV beitraten und die Zahl ehemaliger NVA-Angehöriger bis ins Jahr 2000 auf 12.500 anwuchs, sank die Zahl in den 2000ern aufgrund von Todesfällen und interner Kritik an den Auslandseinsätzen der Bundeswehr.[12] Stand 2018 engagierten sich rund 8.000 Ehemalige NVA-Angehörige im Landesverband Ost des DBwV, von denen auf Basis einer internen Umfrage rund 4.000 ehemalige Soldaten auf Zeit und weitere 1.000 ehemalige NVA-Berufssoldaten ohne Dienst in der Bundeswehr waren.[13] Da sich die Strukturen von VBS und Bundeswehrverband stark ähnelten, konnten VBS-Mitglieder ihr Engagement im westdeutschen Soldatenverband relativ einfach weiterführen. Für viele ehemalige NVA-Berufssoldaten bot der Bundeswehrverband eine Möglichkeit, den Kontakt zur militärischen Lebenswelt aufrechtzuerhalten – insbesondere für jene, die nicht in die Bundeswehr übernommen worden waren. Zugleich diente die Mitgliedschaft für die dauerhaft in die Bundeswehr übernommenen Berufssoldaten der Interessenvertretung, etwa durch die gewerkschaftlichen Funktionen des Verbands.

Über diese praktischen Vorteile hinaus war der Bundeswehrverband für viele ein zentraler Ort sozialer Anerkennung. In von mir durchgeführten Interviews beschrieben ehemalige NVA-Angehörige den Verband als Raum, in dem sie weiterhin als „Soldaten unter Soldaten“ Wertschätzung erfuhren. Gemeinsame Interessen traten dabei zunehmend stärker hervor als unterschiedliche biografische Prägungen. Zudem engagierte sich der DBwV für ihre Belange und kritisierte etwa das Verbot, den letzten NVA-Dienstgrad öffentlich zu führen. Entsprechende Forderungen wurden mit der Legitimität eines westdeutschen Verbandes vor den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages gebracht und erhielten dadurch eine ganz andere Sichtbarkeit. So konnte auch die Entschädigung radarstrahlengeschädigter Soldatinnen und Soldaten für ehemalige Bundeswehr- wie auch für NVA-Angehörige erstritten werden. Durch das gemeinsame Einstehen wurden Kooperation, Vertrauen und gegenseitige Wertschätzung zwischen ehemaligen Berufssoldaten von Bundesrepublik und DDR gefördert.

Vom institutionellen Bruch zur überraschend stabilen Integration

Der Umgang mit dem Personal und den Hinterlassenschaften der NVA zielte ab 3. Oktober 1990 darauf, die bestehenden Strukturen koordiniert abzuwickeln oder in das politische System der vereinigten Bundesrepublik einzugliedern. Die Nationale Volksarmee wurde im institutionellen Aufarbeitungsprozess kaum als eigenständiges Untersuchungsfeld begriffen. Dafür fehlte es an einem gesellschaftlichen Impuls, der eine vertiefte Auseinandersetzung mit der NVA als Institution des SED-Herrschaftsapparates eingefordert hätte. Der politische Fokus der frühen 1990er-Jahre wiederum lag vielmehr vorrangig auf der Aufarbeitung der Repressionspraktiken des Ministeriums für Staatssicherheit. Diese Fokussierung ließ andere Institutionen zur Absicherung der SED-Herrschaft in den Hintergrund treten. Dementsprechend dienten auch die Regelungen des Einigungsvertrages lediglich dazu, langgediente und der SED ehemals treu verbundene NVA-Angehörige nicht in die Bundeswehr zu übernehmen und höheren Rängen der NVA generell zu erschweren, in der militärischen Elite nach 1990 Fuß zu fassen.

Dass gerade diese Personengruppe ehemaliger NVA-Angehöriger in den 1990er-Jahren nicht öffentlich protestierte oder den Prozess der Demilitarisierung aktiv sabotierte, ist letztlich auch auf die Rolle des Bundeswehrverbandes zurückzuführen. Für viele ehemalige DDR-Berufssoldaten erfüllte sich der Leitspruch einer „Armee der Einheit“ nicht auf der großen Ebene des Umgangs der Bundeswehr mit ihrer Statusgruppe, sondern in der Aufnahme durch den Bundeswehrverband und das anschließende gemeinsame Einstehen für rechtliche wie auch materielle Verbesserungen. Der Verband wirkte als sozialer Raum, in dem die gesamtgesellschaftliche Distanzierung von militärischen Belangen wenig spürbar war und in dem man einen militärischen Wertekanon teilte. Im Zuge dieser anerkennenden Kooperation für gemeinsame Ziele, wie ich sie nennen will, lässt sich der Schluss ziehen, dass der Verband den Ehemaligen aufzeigte, dass sie in der neuen Gesellschaft erwünscht sind und eine Integration in diese erstrebenswert sein kann.

Durch seine Scharnierfunktion trug der Bundeswehrverband maßgeblich dazu bei, die Entwaffnung des Sicherheitssektors der SED-Diktatur und den Neuaufbau polizeilicher und militärischer Strukturen in Ostdeutschland ohne größere Reibungen zu ermöglichen. Als Organisation von und für Soldatinnen und Soldaten genoss der Bundeswehrverband hohes Vertrauen bei ehemaligen Waffentragenden und schuf wirksame Anreize, ihnen den Übergang in ein ziviles Leben zu erleichtern. Indem der Verband sowohl die Überprüfung und Entfernung belasteten Personals als auch die Reform des Sicherheitssektors kritisch begleitete, bestätigte er dieses Vertrauen und machte deutlich, dass verbandspolitische Organisation und demokratische Beteiligung konkrete Reformen ermöglichen.

[1]Dieser Text basiert im Wesentlichen auf früheren Veröffentlichungen des Autors, u.a.: Ausgeklammert statt anerkannt: Ehemalige NVA-Angehörige und die DDR-Aufarbeitung, Berlin 2022.

[2]Leitungsreferent beim Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

[3]Thiemann, Rolf: Die ehemaligen Soldaten der Nationalen Volksarmee und ihre Rechtsverhältnisse zum Dienstherrn Bundesrepublik Deutschland. In: Neue Zeitschrift für Wehrrecht (35/4), 1993.

[4]Rogg, Matthias: Armee des Volkes? Militär und Gesellschaft in der DDR, Berlin 2008, S. 51.

[5]Heinemann, Winfried: Die DDR und ihr Militär, München 2011.

[6]Deutscher Bundestag, Bericht der Enquete-Kommission „Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland“, Bundestag-Drucksache 12/7820, 1994, S. 11.

[7]Leonhard, Nina: Integration und Gedächtnis. NVA-Offiziere im vereinigten Deutschland, Konstanz 2016.

[8]Bundesministerium der Verteidigung (BMVg): Fünf Jahre Armee der Einheit: eine Bilanz. Bonn 1995.

[9]Lapp, Peter Joachim: Ein Staat, eine Armee. Von der NVA zur Bundeswehr, Bonn-Bad Godesberg 1992.

[10]Eifler, Christine: Bewaffneter Friede: zum Konzept der Friedenssicherung in der DDR und seinen geschlechterspezifischen Implikationen, Essen 2005, S. 220.

[11]Bahrmann, Hannes; Links, Christoph: Chronik der Wende, Berlin 1995.

[12]Bickford, Andrew: Soldiers, Citizens, and the State. East German Army Officers in Post-Unification Germany, 2009.

[13]Robbe, Reinhold; Spreen, Dierk: Integration der NVA als Erfolgsmodell? Berlin 2018.