Ramelow - Heute und Gestern

Von Bodo Ramelow[2]

Als am 1. Juli 1993 die Kalikumpel von Bischofferode in den Hungerstreik traten, war ihr Schicksal längst besiegelt. Trotz weltweiter Solidaritätsbekundungen und hohem Engagement für den Erhalt der Kaliproduktion war der Kampf von Beginn an aussichtlos. Bereits ein halbes Jahr zuvor machten die zuständigen Gremien den Weg frei für eine Neuordnung der deutschen Kaliindustrie unter Führung der Kasseler K+S AG. Die Schließung der Bischofferoder Grube war dabei beschlossene Sache. Die Kalikumpel standen einem Gegner gegenüber, der größer war als jede Kraft, die sie hätten mobilisieren können. Bernhard Vogel, zur damaligen Zeit Ministerpräsident von Thüringen, wird zu den Vorgängen später sagen, er habe „in die kalte Fratze des Kapitalismus geschaut“.

Derart deutliche Worte eines Christdemokraten in Richtung des herrschenden Wirtschaftssystems sind selten. Doch auch Jahrzehnte später äußerte er sie noch mit Nachdruck. „Bischofferode war ein Drama. Für die Ostdeutschen unerklärlich“, sagte er 2014 gegenüber der Zeitung Die Zeit.[3]

Vogel macht damit einen wichtigen Punkt. Bischofferode für sich war marktfähig.Noch bis in die letzten Verhandlungen stand es ernsthaft zur Option, das Kaliwerk zu erhalten.[4] Geschlossen wurde es zugunsten des Erhalts anderer Werke in Ost und West.

Bischofferode musste sterben, damit andere Betriebe, gar die ganze deutsche Kaliindustrie, überleben konnten. In einer kapitalistischen Logik ergibt dieses Vorgehen sehr viel Sinn. Und allein das war der Auftrag der Treuhandanstalt: Die volkseigenen Betriebe des Ostens in die kapitalistische Wirtschaftsform des Westens zu übertragen.

Wenn wir heute, 35 Jahre nach Beginn der deutschen Wiedervereinigung, die Aktivität der Treuhandanstalt untersuchen, dürfen wir diesen geweiteten Blick nicht vergessen. Was die Treuhand letztlich umsetzen sollte, war die Privatisierung des Ostens durch die westdeutsche, vom Neoliberalismus der 90er Jahre und womöglich auch einem Schwung Siegesmentalität geprägte Brille. Schnelligkeit, Effizienz, wenig Staat und Bürokratie waren die Gebote der Stunde. Das gesteckte Ziel: Die Angleichung der DDR an die BRD.

Dabei stellten die Bonner Ministerialbeamten in den turbulenten Wochen nach dem Mauerfall 1989 erst einmal fest, dass sie über die wirtschaftliche Struktur der DDR herzlich wenig wussten. Der Historiker Marcus Böick lässt in seinem Standardwerk zur Treuhandanstalt führende Beamte des bundesdeutschen Finanzministeriums zu Wort kommen, die sich nicht nur von der plötzlichen Öffnung der DDR überrascht zeigten, sondern auch davon, dass sie auf keinerlei Detailwissen zum Wirtschaftssystem der DDR zugreifen und folglich kaum auf die zahlreichen Vorschläge der Modrow-Regierung zur Reform der DDR-Wirtschaft reagieren konnten. In ihrer Not wendeten sie sich unter anderem an westdeutsche Manager und suchten nach historischen Hilfestellungen. Fündig wurden sie ausgerechnet bei Ludwig Erhard – dem Gründungsvater der westdeutschen sozialen Marktwirtschaft.[5] Er war es, der schon 1953 für den Fall einer Wiedervereinigung eine zügige Währungsunion als ersten radikalen Schritt propagierte.[6] Wohl auf dieser Grundlage entstand die Entscheidung der schnellen Wirtschafts- und Währungsunion zum 1. Juli 1990, die im Nachhinein als eine der wesentlichen Bruchstellen für die DDR-Wirtschaft gelten kann.

Gleichwohl war die von den ostdeutschen Verhältnissen abgekoppelte Treuhandanstalt keineswegs ein ausschließliches „Westprodukt“. Dass die ursprüngliche Treuhand-Idee des Runden Tischs – den Begriff „Volkseigentum“ wörtlich zu nehmen und der DDR-Bevölkerung Anteile daran auszugeben – scheiterte, hatte mehrere Urheber. Initial war die letzte SED-Regierung, die diesen Grundsatz bis kurz vor der Volkskammerwahl ablehnte und damit verschleppte. Anschließend waren es die wahlgewinnenden Parteien in der Allianz für Deutschland, die sich schon im Wahlkampf deutlich vom Sozialismus distanzierten und weiter ihren westdeutschen Partnern – vor allem der Kohl-CDU – annäherten. Im Treuhandgesetz vom Juni 1990 war von dem Beschluss des Runden Tisches schließlich nichts mehr übrig. Statt staatlich kontrollierter Aufteilung auf die DDR-Bevölkerung wurden „eine prinzipielle Staatsskepsis und ein scharfer Antikommunismus“[7] zum Fundament der späteren Treuhandanstalt.

Aus diesen Grundbedingungen heraus ergibt es sich von selbst, dass die Treuhandanstalt Verständnis für die Tiefenstruktur der ostdeutschen Wirtschaft weder vorweisen konnte noch aufbringen wollte.Dieses Versäumnis zeigte sich auch bei der grundsätzlichen Bewertung der volkseigenen Betriebe.

Selbstverständlich waren es betriebswirtschaftliche Kenngrößen, die nach der neuen Logik der sozialen Marktwirtschaft angewandt werden mussten. Rentabilität, Marktgängigkeit und die zeitliche Stabilität dieser Faktoren waren entscheidend für die sogenannte Sanierung der Betriebe. Die Kombinate des Ostens waren allerdings weitaus mehr als rein profitorientierte Unternehmen. Für die Bürgerinnen und Bürger der DDR war ihr Betrieb ein fester sozialer Topos. Das Kombinat sorgte nicht nur für einen gesicherten Arbeitsplatz, sondern kümmerte sich um die Freizeitgestaltung der Beschäftigten, schuf Urlaubsplätze und Möglichkeiten zur Kinderbetreuung.

In den Räumen der Treuhandanstalt spielte das keine Rolle. Im Prozess des Fit-Machens für die Marktwirtschaft fielen diese Strukturen als erstes der Rationalisierung zum Opfer. Noch bevor die Beschäftigen ihren Arbeitsplatz verloren, ging ihnen damit ein wichtiges soziales Umfeld abhanden.

Trotz dieser Kahlschläge gelang es der Treuhand nur in wenigen Fällen, die Betriebe der DDR in eine langfristige Existenz innerhalb der Marktwirtschaft zu führen. Neben einigen Glücksfällen reich ausgestatteter und engagierter Investor:innen und klugen DDR-Führungskräften (Stichwort: Management-Buy-Out) war oftmals die Investition weiterer staatlicher Mittel für eine weitere Existenz erforderlich – entgegen dem neoliberalen Marktideal von wenig staatlichen Eingriffen. In zahlreichen Unternehmen sind bis heute die Bundesländer an der Eigentumsstruktur beteiligt, weil sie in den 90er Jahren finanzielle Mittel in die Betriebe gesteckt haben.

Ein flächendeckender Erhalt wirtschaftlicher Infrastruktur war allein darüber aber nicht umsetzbar. Der größte Teil der Arbeitsplätze in der DDR ging verloren und die bestehenden Betriebe oftmals in Besitz von westdeutschen oder ausländischen Investoren über. Mit welchen Mitteln auch hätten die vergleichsweise eigentumslosen Ostdeutschen ihre eigenen Betriebe kaufen und sanieren sollen?

Der Jobverlust sorgte aber nicht nur für finanzielle Sorgen, sondern auch psychische Belastungen[8]. Für die Bürgerinnen und Bürger in der DDR, die sich vielmals über ihre Arbeit definierten, war der plötzliche Jobverlust unvorstellbar und stellte sie vor mitunter existenzielle Herausforderungen.

Nicht wenige Unternehmen nutzten diese Lage aus und boten den hochqualifizierten Arbeitskräften mindere und schlecht bezahlte Jobs. Statt Konzernzentralen siedelten sich Produktions- und Zuliefererbetriebe an. Von den großen Gewinnen, die die Ostarbeiter für die Mutterkonzerne erwirtschafteten, kam weder bei ihnen noch in der Region etwas an. Dieses Prinzip– der Osten als die „verlängerte Werkbank des Westens“ – ist derart konstituierend für die bis heute bestehende wirtschaftliche Struktur des Ostens, dass die Soziologen Sarah Hinz und Stefan Schmalz es als das „Modell Ostdeutschland“ beschreiben.[9]

Eine wesentliche Folge davon war die Abwanderung vieler junger, hochqualifizierter Arbeitskräfte, die in den alten Bundesländern ihre Verwendung fanden. Die Auswirkungen dieses Brain-Drains spüren wir bis heute – in der Sozialstruktur, den Durchschnittslöhnen, dem politischen Verhalten und der Eigentumsstruktur des Ostens – um nur einige Faktoren zu nennen.

Für all diese beschriebenen Probleme ist die Treuhandanstalt mehr als eine Projektionsfläche. Sie war in viele der grundlegenden Prozesse eingebunden, produzierte weithin bekannten Skandale und trägt eine Mitverantwortung für die strukturellen Ungleichheiten, die den Osten bis heute beschäftigen. Am Ende waren die Mitarbeitenden der Treuhand aber auch ausführende Akteure des politisch gesteuerten Prozesses Wiedervereinigung.

Kritik an der Treuhand muss daher immer auch eine Kritik an den politischen Entscheidungen der Wiedervereinigung sein.

Die darf aber niemals nur eindimensional gedacht werden.Die Herstellung der deutschen Einheit war schließlich ein historisch einmaliger Vorgang, in dem unüberwindbar geglaubte Hürden überwunden wurden. Dass wir heute wieder in einem wiedervereinigten Land leben dürfen – ohne Mauer, Stacheldraht und akribischer Überwachung – ist ein großes Geschenk.

Das Ziel der maximalen Angleichung des Ostens an den Westen war hingegen von Vornhinein zum Scheitern verurteilt und Ausdruck einer westlichen Arroganz.

In seinem vielbeachteten Buch „Ungleich vereint“ plädiert der Soziologe Steffen Mau dafür, „den Osten nicht nur im Lichte einer westdeutschen Referenzgesellschaft zu betrachten, sondern in der ihm eigenen Konstitution“[10]. Kulturelle Identifikationen und Mentalitäten, die in über 40 Jahren Teilung entstanden sind, seien nicht per se schlecht und zwingend zu überwinden. Über das Phänomen der „neuen Mauern“ in unserer Gesellschaft habe ich mich grade auch mit dem Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk intensiv auseinandergesetzt[11].

Wäre die Wiedervereinigung von Beginn an von diesem Verständnis geprägt gewesen, würden wir heute möglicherweise anders auf die vergangenen 35 Jahre blicken. Von vielen ostdeutschen Innovationen – „Schwester Agnes“ (Gemeindeschwester), Ganztagsschulen, Kindergärten, um nur einige zu nennen – würde der Westen bis heute profitieren, hätte er nur einmal richtig zugehört und die Strukturen des Ostens wertschätzend behandelt.

Insofern ist die Wiedervereinigung auch in ihrem 35. Jahr ein offener und unvollendeter Prozess. Es gibt weiterhin viel zu tun: Die Löhne zwischen Ost und West müssen endlich angeglichen, Ostdeutsche in Führungspositionen angemessen repräsentiert und die Vermögensunterschiede angegangen werden.

So wie inzwischen in Bischofferode wieder gebohrt worden ist und Hoffnungen für einen erneuten Kaliabbau bestehen könnten, müssen wir auch in unserer eigenen Vergangenheitimmer wieder bohren und daraus Lehren ziehen. Eine kritische Auseinandersetzung mit der Treuhandanstalt muss dabei ein zentraler Bestandteil sein.

[1] Bodo Ramelow dankt Leon Schwalbe für die wertvolle Unterstützung bei der Erarbeitung des Textes!

[2] Bundestagsabgeordneter der Linkspartei, zuvor Ministerpräsident in Thüringen, kam als Gewerkschaftsaufbauhelfer aus der Bundesrepublik nach Ostdeutschland.

[3]https://www.zeit.de/2014/14/kali-bergwerk-bischofferode-schliessung-geheimvertrag

[4] Rau, Christian: Hungern für Bischofferode, S. 59 ff.

[5]Böick, Marcus: Die Treuhand, S. 149 ff.

[6] ebd., 109 ff.

[7]ebd., S. 230

[8] Berth et al.: Arbeitslosigkeit und psychische Belastung. Ergebnisse einer Längsschnittstudie 1991 bis 2004, abgerufen über: https://wiedervereinigung.de/wp-content/uploads/2019/09/Berth-et-al.-2006-Arbeitslosigkeit-und-psychische-Belastung.-Ergebnisse-einer-La%CC%88ngsschnittstudie-1991-bis-2004.pdf

[9] Hinz, Sarah und Schmalz, Stefan: Die Krise des „Modells Ostdeutschland“, in: Hoff, Benjamin-Immanuel: Neue Wege gehen, S. 12 ff.

[10] Mau, Steffen: Ungleich vereint, S. 21 f.

[11] Kowalczuk, Ilko-Sascha / Ramelow, Bodo: Die neue Mauer.